Auszug - Bericht der Ausschüsse
Sitzung des Gemeinderates Deuben | |||
TOP: | Ö 7 | ||
Gremium: | Gemeinderat Deuben | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
Datum: | Do, 22.02.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 20:30 | ||
Raum: | Gemeindeamt Deuben, Zeitzer Str. 16 | ||
Ort: | |||
Herr Puschendorf:
- ZWA - Unterlagen vom neuen Wirtschaftsplan liegen vor, die Umlage mit 55,- € pro Einwohner
bleibt bestehen. Was mir nicht gefällt , ist das wir zusätzlich eine Umlage in Höhe von 7,35 € je
Einwohner für die Straßenoberflächenentwässerung zahlen sollen. Wir werden Herrn Schröder
beauftragen in der Verbandsversammlung dieser Umlage nicht zu zustimmen.
Verwaltung soll hier prüfen ob diese Umlage rechtens ist.
Festlegung:
Der Vertreter der Gemeinde Deuben in der Verbandsversammlung des ZWA wird
beauftragt, der Umlage von 7,35 € je Einwohner für die Straßenoberflächenentwässerung
nicht zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder : 13
davon anwesend: 8
Ja- Stimmen: 8
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /
Bauausschuss:
Herr Reisch:
- Kita - 22.02.07 erfolgte die Teilabnahme des Zaunes im Kita. Die Mängel sind alle beseitigt.
Die Versiegelung des Mauerwerkes und der Farbanstrich des Zaunes erfolgt auf Grund der
Witterung im Mai.
Die Eingangstür wurde ebenfalls abgenommen, diese sieht sehr gut aus, kleine Mängel werden
in der nächsten Woche behoben.
Straßenbau Wildschütz - Borde ist gesetzt, der 4. BA ist im Anlauf.
Hinweis: Baumaterial sollte so schnell wir möglich hinter einen verschlossenen Zaun
abgelagert werden, Leute holen mit PKW die Pflastersteine weg.
Herr Puschendorf:
- bitte mir die Dientsausweise vorzulegen zwecks Verlängerung, ist wichtig, damit ihr Euch bei
solchen Sachen ausweisen könnt.
Herr Puschendorf:
- teilt mit, das der Weg zur Grube Hedwig befestigt ist, Lampen können eingebaut werden, das
Abwassersystem ist vorgebaut.
Im Kreuzungsbereich der R.-Breitscheid-Straße und an der Alten Schule wurde durch die
Versorgungsträger alles zurückgebaut. Im März wird hier die Schwarzdecke aufgetragen.
Am 13.03.2007 erfolgt der Vergabeausschuss für die Vergabe zum Straßenbau Wildschütz.
Gespräche mit Versorgungsträgern zum Anschluss an den Hauptsammler wurden bereits
geführt zur Erstellung der Planungsunterlagen.
Rosa- Luxenburg- Straße ist in der Planung mit drin, auch der 1. Schritt für den Straßenbau in
Naundorf Dimitroffstraße erfolgte. Die Vergabe steht noch nicht fest.
Herr Reisch:
- Baumaßnahmen sollen in Zukunft in der Hand einer Firma /Büro durchgeführt werden, da im
Nachgang immer noch Nacharbeiten eingereicht wurden.
Herr Markefka:
- fragt an, welchen Farbanstrich der Zaun im Kita erhalten soll.
Herr Reisch:
- muß noch entschieden werden, Bauauschuss macht Vorschlag.