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Auszug - Bericht der Ausschüsse  

Sitzung des Gemeinderates Deuben
TOP: Ö 7
Gremium: Gemeinderat Deuben Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 22.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Gemeindeamt Deuben, Zeitzer Str. 16
Ort:

Herr Puschendorf:

Herr Puschendorf:

- ZWA - Unterlagen vom neuen Wirtschaftsplan liegen vor, die Umlage mit 55,- € pro Einwohner

  bleibt bestehen. Was mir nicht gefällt , ist das wir zusätzlich eine Umlage in Höhe von 7,35 € je

  Einwohner für die Straßenoberflächenentwässerung zahlen sollen. Wir werden Herrn Schröder

  beauftragen in der Verbandsversammlung dieser Umlage nicht zu zustimmen.

  Verwaltung soll hier prüfen ob diese Umlage rechtens ist.

  Festlegung:

  Der Vertreter der Gemeinde Deuben in der Verbandsversammlung des ZWA wird

  beauftragt, der Umlage von 7,35 € je Einwohner für die Straßenoberflächenentwässerung

  nicht zuzustimmen.

  Abstimmungsergebnis:

  Gesetzl. Anzahl der Mitglieder :                                          13

  davon anwesend:                                                                        8

  Ja- Stimmen:                                                                                      8

  Nein-Stimmen:                                                                         /

  Stimmenthaltungen:                                                                        /

  Von der Abstimmung gemäß

  § 31 GO-LSA ausgeschlossen:                                            /

Bauausschuss:

Herr Reisch:

- Kita - 22.02.07 erfolgte die Teilabnahme des Zaunes im Kita. Die Mängel sind alle beseitigt.

  Die Versiegelung des Mauerwerkes und der Farbanstrich des Zaunes erfolgt auf Grund der

  Witterung im Mai.

  Die Eingangstür wurde ebenfalls abgenommen, diese sieht sehr gut aus, kleine Mängel werden  

  in der nächsten Woche behoben.

  Straßenbau Wildschütz -  Borde ist gesetzt, der 4. BA ist im Anlauf.

   Hinweis: Baumaterial sollte so schnell wir möglich hinter einen verschlossenen Zaun

   abgelagert werden, Leute holen mit PKW die Pflastersteine weg.

Herr Puschendorf:

- bitte mir die Dientsausweise vorzulegen zwecks Verlängerung, ist wichtig, damit ihr Euch bei

  solchen Sachen ausweisen könnt.

Herr Puschendorf:

- teilt mit, das der Weg zur Grube Hedwig befestigt ist, Lampen können eingebaut werden, das

  Abwassersystem ist vorgebaut.

  Im Kreuzungsbereich der  R.-Breitscheid-Straße und an der Alten Schule wurde durch die

  Versorgungsträger alles zurückgebaut. Im März wird hier die Schwarzdecke aufgetragen.

  Am 13.03.2007 erfolgt der Vergabeausschuss für die Vergabe zum Straßenbau Wildschütz.

  Gespräche mit Versorgungsträgern zum Anschluss an den Hauptsammler wurden bereits

  geführt zur Erstellung der Planungsunterlagen.

  Rosa- Luxenburg- Straße ist in der Planung mit drin, auch der 1. Schritt für den Straßenbau in  

  Naundorf Dimitroffstraße erfolgte. Die Vergabe steht noch nicht fest.

Herr Reisch:

- Baumaßnahmen sollen in Zukunft in der Hand einer Firma /Büro durchgeführt werden, da im

  Nachgang immer noch Nacharbeiten eingereicht wurden.

Herr Markefka:

- fragt an, welchen Farbanstrich der Zaun im Kita erhalten soll.

Herr Reisch:

- muß noch entschieden werden, Bauauschuss macht Vorschlag.