Auszug - Allgemeine Anfragen
| Sitzung des Finanzausschusses | |||
| TOP: | Ö 7 | ||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Di, 13.02.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 17:45 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Frau Fischer: Gibt es gesetzliche Fristen, bis wann ein Haushaltsplan eingebracht werden muss?
Frau Lippert: Der Beschluss soll bis zum 31.12. des Vorjahres erzielt werden, es steht aber kein „muss“ dahinter.
Frau Fischer: Wurde aufgrund des Wirbelsturms der Versicherungsbeitrag geändert?
Oberbürgermeister: Mit der Versicherung wurde Kontakt aufgenommen. Ziel ist die Senkung des Beitrages. Ein Termin dazu wird vereinbart.
Die Gemeinden stehen einer gemeinsamen Versicherungspolice sehr aufgeschlossen gegenüber.
Herr Schröder: Wie heißt das Versicherungsunternehmen? – Beantwortung im nichtöffentlichen Teil.
Herr Strauch informiert über das Parken von LKW`s in der Th.-Arnold-Promenade. Dort haben sich die Anwohner bereits beschwert. Im gegenüberliegenden Park ist ein Spielplatz, wo Gefahren gesehen werden hinsichtlich der spielenden Kinder. Am Platz der Deutschen Einheit wenden die LKW`s auf dem freien Platz, so dass die Oberflächenbefestigung bereits sehr zerfahren wurde. In beiden Straßen sollten Sperrschilder aufgestellt werden, dass das Wenden und Parken verboten ist und zwar zeitlich unbegrenzt rund um die Uhr.
Eine Antwort hierzu bitte zum Protokoll. (siehe Anlage 1)
Beschluss: