Auszug - Anfragen und Informationen
Sitzung des Gemeinderates Theißen | |||
TOP: | Ö 13 | ||
Gremium: | Gemeinderat Theißen | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
Datum: | Do, 22.02.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 21:55 | ||
Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | ||
Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | ||
Herr Trapp:
- warum können die Straßenausbaubeiträge nicht über ein Büro gezogen werden ?
Frau Stückrath:
- gesetzlich ist dies nicht verboten; es wäre jedoch die doppelte Belastung für die Gemeinde
Theißen, da das Büro bezahlt werden muss und die Berechnung der Straßenausbaubeiträge in
die zu zahlende Umlage der Gemeinde an die VG Zeitzer Land mit einfließt
Herr Trapp:
- warum berechnet dann ein Büro beim AZV die Beiträge ?
Herr Johann Köstler:
- dies ist nicht bekannt; wird nachgefragt
Herr Mroseck:
- im Sportlerheim (Gastraum) brennt häufig Licht Þ bitte mit Sportlern klären, da der Gastraum
eigentlich nicht genutzt werden soll
Herr Borde:
- zur Anfrage des Herrn Zürbel aus der letzten Sitzung zur Entsorgung Bauschutt: die
Festlegung zur Gebühr wird sich nicht ändern lassen; Bauschuttentsorgung ist teurer, da dem
ZAW die weitere Entsorgung viel Geld kostet und diese umgelegt werden muss; die
Grundgebühr von 5 € ist jedoch für eine Entsorgung, d.h. egal ob für einen Eimer oder einen
Container gleich – Bauschutt sammeln; bei der Abgabe von Reifen ist durch den ZAW eine
Gebühr an den Entsorger zu zahlen
Herr Blumhagen:
- das Sportlerheim sollte endlich den Sportlern übergeben werden
Herr Ham:
- ein Vertrag mit den Sportlern sollte ausgearbeitet werden
Herr Johann Köstler:
- Herr Poser sollte eigentlich in der heutigen Sitzung einen Bericht zum Stand Umgehungsstraße
abgeben; die Antwort wurde bis Mitte Februar erwartet; der Straßenbau von Weißenfels her
wird immer weiter voran getrieben und Theißen nicht entlastet; im Herbst hat eine
Verkehrszählung stattgefunden Þ die Verwaltung wird beauftragt, sich nach den Ergebnissen
zu erkundigen, da diese nie vorgelegt wurden; zur nächsten Ratssitzung soll Herr Poser zu
einem gesonderten TOP Stellung nehmen; Presse soll dazu geladen werden
Der öffentliche Teil der Sitzung wird geschlossen.