Auszug - Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt "Wirtschaftlichkeit des Gebäudemanagements" (Zwischenbericht)  

Beschluss:

Der Stadtrat bestätigt die „Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt Wirtschaftlichkeit des Gebäudemanagements“ (Zwischenbericht)

Der Ausschussvorsitzende, Herr Zimmermann, stellte fest, dass die Verwaltung nicht zu allen Bemerkungen des Landesrechnungshofes eine Stellungnahme abgegeben hat.

Frau Beret erklärte dazu, dass sie den Auftrag hatte, die Stellungnahmen der Verwaltung zu bündeln  und zusammenzufassen.

Über den Zwischenbericht der Verwaltung wurde diskutiert. Durch die Ausschussmitglieder gestellte Anfragen wurden durch die betreffenden Mitarbeiter der Verwaltung beantwortet.

Die Anfrage zu Punk 3 (Seite4) des Zwischenberichtes der Verwaltung:

„Mit den Fachämtern sind regelmäßige Beratungen zum Zweck der Vorbereitung und Umsetzung von Energiesparmaßnahmen durchzuführen.“

Herr Immisch gab dazu bekannt, dass die neue Energiebeauftragte ihre Tätigkeit Ende     Januar 2007 aufgenommen hat und zur Zeit dazu ein Nachweisblatt erarbeitet. 

Der Bauausschuss wird ständig über die Arbeit der Energiebeauftragten  informiert.

ZU Punkt 9.6 (Seite9) des Zwischenberichtes erläuterte Frau Beret, dass die eventuell auftretenden Verluste der LAGA die Stadt Zeitz tragen muss.

Zu Punkt 3 (Seite11) Schlussbemerkung des Zwischenberichtes:

Frau Beret stellte fest, dass die zukünftige Struktur des Gebäudemanagements in die Struktur

der Verwaltung muss. Der Oberbürgermeister hat sich diesbezüglich noch nicht dazu geäußert.

Herr Bliedtner sagte, dass die fehlenden Stellungnahmen im Abschlussbericht enthalten sein müssen.

Der Vorsitzende fasst zusammen und gab folgendes zur Abstimmung:

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Zwischenbericht der Verwaltung zur Kenntnis und erwartet den Schlussbericht zu einem am 10.04.2007 von der Verwaltung bekannt gegebenen Termin.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss  und dem Stadtrat entsprechend zu beschließen

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    6

Ja-Stimmen:     6

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0