Auszug - Umstufung der Gemeindestraße Käthe-Niederkirchner-Straße
Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 15.03.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:00 | |||||||
Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
IV/STR/061/0688/07 Umstufung der Gemeindestraße Käthe-Niederkirchner-Straße | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | SG Stadtplanung/Verkehrsplanung | |||||||
Federführend: | Stadtplanungsamt | |||||||
Herr Schröder meldet Bedenken an zur Umstufung der Gemeindestraße K.-Niederkirchner-Straße siehe Anlage 1 zum Protokoll.
Nach einer sehr umfangreichen Diskussion gibt es verschiedene Anträge.
Herr Hörig stellt folgenden Antrag:
Zurückverweisung der Vorlage in die Verwaltung.
Abstimmung über Antrag: 0 - 6 - 1 (Damit ist der Antrag abgelehnt)
Es gibt einen weiteren Antrag durch Herrn Schröder zur Beschlusserweiterung:
Umstufung dieser Straße, wenn die Umgehung am zum Industriepark fertig ist.
Abstimmung über Antrag: 1 - 3 - 3
Es gibt einen weiteren Antrag durch Herrn Heller:
Der vorliegende Beschluss wird um Punkt 4 erweitert mit folgendem Inhalt
4. Die Verkehrsführung ist an die Situation der Stadt Zeitz anzupassen.
Abstimmung über Antrag: 6 - 1 - 0
Erweiterter Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
1. Der Beschluss IV/0145/1003/05 wird aufgehoben.
2. Der Stadtrat der Stadt Zeitz schließt sich der Beschlussfassung zur Beratungs-
vorlage 06/0165/1 wie im Bauausschuss des Burgenlandkreises am 23.01.2007
beschlossen, an:
die Aufstufung eines Teilstückes der Kreisstraße K 2214 ab Einmündung
Käthe-Niederkirchner-Straße bis zum Anschluss an die B 2 (Netzknoten 4938 070)
und vom Abzweig B 2 (Netzknoten 4938 069) bis zum Anschluss an die B 2n
zur Bundesstraße B 180 neu sowie
- die Abstufung eines weiteren Teilstückes der Kreisstraße K 2214 vom Abzweig
B 180 (Netzknoten 4938 066) bis Einmündung der Käthe-Niederkirchner-Straße
zur Gemeindestraße.
3. Die damit verbundenen Kosten trägt der von der Baumaßnahme betroffene
zukünftige Baulastträger.
4. Die Verkehrsführung ist an die Situation der Stadt Zeitz anzupassen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 3
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 3
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0