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Auszug - Umstufung der Gemeindestraße Käthe-Niederkirchner-Straße  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 15.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
IV/STR/061/0688/07 Umstufung der Gemeindestraße Käthe-Niederkirchner-Straße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:SG Stadtplanung/Verkehrsplanung
Federführend:Stadtplanungsamt   

Herr Schröder meldet Bedenken an zur Umstufung der Gemeindestraße K

Herr Schröder meldet Bedenken an zur Umstufung der Gemeindestraße K.-Niederkirchner-Straße – siehe Anlage 1 zum Protokoll.

 

Nach einer sehr umfangreichen Diskussion gibt es verschiedene Anträge.

Beschluss:

Herr Hörig stellt folgenden Antrag:

Zurückverweisung der Vorlage in die Verwaltung.

 

Abstimmung über Antrag:              0  -  6  -  1  (Damit ist der Antrag abgelehnt)

 

Es gibt einen weiteren Antrag durch Herrn Schröder zur Beschlusserweiterung:

Umstufung dieser Straße, wenn die Umgehung am zum Industriepark fertig ist.

 

Abstimmung über Antrag:              1  -  3  -  3

 

Es gibt einen weiteren Antrag durch Herrn Heller:

Der vorliegende Beschluss wird um Punkt 4 erweitert mit folgendem Inhalt

              4. Die Verkehrsführung ist an die Situation der Stadt Zeitz anzupassen.

 

Abstimmung über Antrag:              6  -  1  -  0

 

Erweiterter Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

 

1.  Der Beschluss IV/0145/1003/05 wird aufgehoben.

 

2.  Der  Stadtrat der Stadt Zeitz schließt sich der Beschlussfassung zur Beratungs-

     vorlage 06/0165/1 wie im Bauausschuss des Burgenlandkreises am 23.01.2007

     beschlossen, an:

 

     „ – die Aufstufung eines Teilstückes der Kreisstraße K 2214 ab Einmündung

           Käthe-Niederkirchner-Straße bis zum Anschluss an die B 2 (Netzknoten 4938 – 070)

           und vom Abzweig B 2 (Netzknoten 4938 – 069) bis zum Anschluss an die B 2n

           zur Bundesstraße B 180 neu sowie

 

       - die Abstufung eines weiteren Teilstückes der Kreisstraße K 2214 vom Abzweig

          B 180 (Netzknoten 4938 – 066) bis Einmündung der Käthe-Niederkirchner-Straße

          zur Gemeindestraße

 

3.  Die damit verbundenen Kosten trägt der von der Baumaßnahme betroffene

     zukünftige Baulastträger.

 

4. Die Verkehrsführung ist an die Situation der Stadt Zeitz anzupassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7  

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    3 

Nein-Stimmen:   1 

Stimmenthaltungen:   3 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0