Auszug - Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 13.03.2007
| Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
| Datum: | Di, 10.04.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 17:30 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Bliedtner erklärte, dass zur letzten Niederschrift unter
Top 3 die Dienstanweisung für das Kassenordnungswesen und die Dienstanweisung für das
Kassenanordnungsverfahren in Kraft gesetzt sind und die vorläufige Dienstanweisung
über die Änderung, der sich auf Grund der Einführung des neuen Haushaltsprogramms
für das Kassenwesen und für das Kassenanordnungsverfahren außer Kraft gesetzt
wurde,
Top 4 bis zum heutigen Tag vom Bereich Schlosspark die noch offenstehenden
Tankbelege nicht vorgelegt wurden,
Top 5 von der Tagesordnung genommen wurde,
Top 7 nicht von einem Zwischenbericht sondern von der Stellungnahme zum Zwischenbericht
bzw. Schlussbericht die Rede ist.
Die Niederschrift wurde mit diesen Anmerkungen bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 5
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0