Auszug - Fachbudget des Schulverwaltungs- und Kulturamtes - Bwst. 400 zum Haushaltsplanentwurf 2007
| Sitzung des Bildungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 10 | |||||||
| Gremium: | Bildungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 16.04.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:00 - 21:15 | |||||||
| Raum: | Gemeindezentrum Evangelisches Kirchspiel | |||||||
| Ort: | Michaeliskirchhof 11, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/40/0744/07 Fachbudget des Schulverwaltungs- und Kulturamtes - Bwst. 400 zum Haushaltsplanentwurf 2006 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Schulverwaltungs- und Kulturamt | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Soziales Zeitz | |||||||
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(Herr Heisig verlässt 19:55 die Sitzung; Frau Kleinert 20:25.)
Frau Langenberg informiert, dass in Zusammenarbeit mit den Sportvereinen, dem Kreissport-bund sowie Frau Hilbert (Energiemanagement) daran gearbeitet wird, Maßnahmen zur Kostensenkung in den Sportstätten einzuleiten. Dies ist jedoch ein langfristiger Prozess. Für die Ansätze im Plan 2007 gibt es noch keine Erfahrungswerte.
Herr Hörig empfiehlt in Bezug auf Energieeinsparungen den Einsatz von Solaranlagen zu prüfen. Frau Langenberg wird den Hinweis an Frau Hilbert weiterleiten.
Weiterhin bittet Herr Hörig darum, die Streichung in der Hhst. 94010.999 – Sanierung Turnhalle Bergsiedlung – nochmals zu prüfen.
Herr Semmling erklärt auf Nachfrage, dass im UA 57100, Hhst. 51000.999 – Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens – die Kosten für die Sanierung der Decke in der Schwimmhalle enthalten sind.
Frau Otto weist darauf hin, dass im UA 32100, Hhst. 17100.999 – Zuweisung Land Massen- entsäuerung – der Ansatz auf „null“ korrigiert wurde.
Für die Maßnahme im UA 32100, Hhst. 36210.999 – Zuschuss Land für Sanierung Ausstellungsräume – wird aufgrund des noch nicht bestätigen Haushaltes 2007 die Zustimmung der Kommunalaufsicht eingeholt.
Zu den folgenden Haushaltsstellen wird die Verwaltung um Erläuterung gebeten.
Dies erfolgt als Anlage zum Protokoll.
UA 21200 | 14020.999 | Miete Vereine und Verbände |
UA 29500 | 71800.999 | Zuschuss ABM / SAM |
UA 30000 | 59999.999 | Sächliche Ausgaben SN B |
UA 30000 | 71840.999 | Zuschuss für Vereine Sekundogenituren |
UA 36520 | 59999.999 | Sächliche Ausgaben SN B |
UA 36530 | 14010.999 | Miete Funkantenne |
UA 36530 | 65800.999 | sonstige Geschäftsausgaben Projekt „Gartenträume“ |
S. 87, VmH | Gr. 932 | Erwerb von Grundstücken hier sind 12,0 T€ veranschlagt; auf S. 70 jedoch 13,5 T€ Dies ist zu überprüfen. |
UA 57100 | 15910.999 | Mehrwertsteuerrückerstattung |
UA 57100 | 15920.999 | Umsatzsteuer |
UA 57100 | 15930.999 | Steuerrückerstattung |
UA 46400 | 96000.999 | Abriss Kita Musikus aktueller Sachstand zum Bildungsausschuss 14.05.2007 |
Im Zusammenhang mit dem Abriss der Kita Musikus verweist Herr Strauch auf den Beschluss des Stadtrates IV/STR/040/0493.1/3011/06.
Beschluss:
Der Bildungsausschuss stimmt dem Fachdudget des Schulverwaltungs- und Kulturamtes einschließlich Änderungsliste zu.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0