Auszug - Finanzübersicht für den Schlosspark Moritzburg Zeitz für die Jahre 2005 - 2007  

Herr Rössler informiert die Ausschussmitglieder über den im Wirtschaftsförderungsausschuss am 28.03.2007 gefassten Beschluss.

              „Die Differenz aus den Einnahmen und Ausgaben des Schlossparkes im

              Verwaltungshaushalt für 2007 für die Haushaltsstelle 900 darf 500.000 €

              als max. Zuschuss nicht überschreiten. Der Schlossparkleiter wird beauftragt,

              bis zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses am 02.05.2007

              geeignete Maßnahmen aufzuzeigen, die sowohl Einnahmeerhöhungen und

              Ausgabereduzierungen beinhalten.“

Auf Nachfrage informiert Herr Rössler, dass die Erhöhung Druck- und Werbungskosten auf das Jubiläum „350 Jahre Sekundogenituren“ zurückzuführen ist.

Der Zuschuss i.H.v. 500.000 € ist konkret zu untersetzen.

Frau Reimschüssel möchte wissen, wie der erhöhte Ansatz für kulturelle Veranstaltungen zustande kommt.

Ein Grund dafür ist, dass zur Eröffnung des Festjahres Sekundogenituren am 01.05.2007 ein Konzert mit anschließendem barocken Feuerwehr durchgeführt wird.

Herr Hörig stellt folgenden Antrag: Herr Rössler wird beauftragt, eine Übersicht zu den Einnahmen und Ausgaben vorzulegen.

Frau Wetzelt stellt den Antrag, der Empfehlung des Wirtschaftsförderungsausschusses zu folgen.

Herr Schulze ist der Meinung, dass der Ansatz für die Einnahmen i.H.v. 40.000 € nicht realistisch ist.

Außerdem fordert auch er die Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben.

(Ab 18:20 nimmt Frau Rieseberg an der Sitzung teil.)

Nach weiterer umfassender Diskussion stellt Frau Wetzelt den Antrag auf Abbruch der Debatte.

Herr Büttner lässt über die einzelnen Anträge abstimmen.

1.              Antrag von Frau Wetzelt auf Abbruch der Debatte:

Diesem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

2.              Antrag von Frau Wetzelt, der Beschlussempfehlung des Wirtschaftsförderungsausschusses zu folgen und die überarbeitete Vorlage im Bildungsausschuss am 14.05.207 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:              7             

davon anwesend:                                          7             

Ja-Stimmen:                                                        5             

Nein-Stimmen:                                          0             

Stimmenthaltungen:                                          2             

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:              0

Damit erübrigt sich der Antrag von Herrn Hörig.              

Herr Büttner begrüßt Frau Radefeld als beratendes Mitglied im Bildungsausschuss und freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit.