Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  

Die Bauausschusssitzung beginnt mit einem Vor-Ort-Termin auf der Baustelle Braustraße 6.

Nach etwa 30 Minuten wird die Bauausschusssitzung im Gewandhaus Zimmer 308 vorgezogen mit dem Tagesordnungspunkt 5 fortgesetzt.

zu TOP 5       Umstufung von Straßen

Herr Seyd vom Landesbetrieb Bau, Hauptniederlassung Magdeburg informiert über die geplanten Auf- und Umstufungen von Straßen in Zeitz.

Die Leipziger Straße (B 2) soll zur Landesstraße L 244 abgestuft werden. Die Verbindung vom Kreisverkehr in Theißen nach Bornitz ist die neue B 2. In Grana erfolgt die Aufstufung der Kreisstraße bis zum Kreisverkehr am Gewerbegebiet zur L 193.

In Zeitz und Weißenfels besteht noch Nachholebedarf aus DDR-Zeit, da die Einrichtung der Fußgängerzonen bei der Straßenklassifizierung nicht berücksichtigt wurde (Fußgängerzone Wendische Str./Rossmarkt ist daher noch B 180).

Da die B 180 die Stadt tangieren oder passieren muss und die von der Stadt Zeitz vorgeschlagene Variante über die K 2217 und 2611 (Nedissen) zur B 2 vom Landesbetrieb Bau (LBB) nicht mit getragen wird und auch durch die Zweckbindung der Fördermittel (Erschließungsstraße) der „Hyzet-Anbindung“ über Kadischen nicht als Bundesstraße aufgestuft werden kann, wird die Trasse von der Kreuzung am Wasserturm über die Käthe-Niederkirchner-Str., Röntgenstr., Clara-Zetkin-Straße, R.-Puschendorf-Str. durch den LBB empfohlen. Eine Aufstufung dieser Trasse zur Bundesstraße könnte frühestens 2008 erfolgen. Die Kosten würden sich dabei auf ca. 770,- T€ belaufen.

Herr Mock informiert, dass mit der Baumaßnahme (über GVFG) zur Erschließung des Hyzet-Gewerbeparkes von der K 2214 noch in diesem Jahr begonnen wird (Vergabe ist bereits erfolgt).

Gemäß der Beschlusslage des Bauausschusses BLK stellt der BLK die erforderlichen Kreisstraßen (Röntgenstr./Clara-Zetkin-Str./R.-Puschendorf-Str.) hierfür zur Verfügung.

Bis zum nächsten Bauausschuss sollen die durch die Stadt Zeitz gemäß OD-Richtlinie zu tragenden Kosten für den Ausbau der Nebenanlagen (von Wasserturm bis Knoten B 2-Kaufland)  ermittelt werden.

Abschließend erklärt Herr Sträßner, dass der Ausschuss keine Veranlassung sieht, den gefassten Beschluss im Bauausschuss am 14.03.07 zu ändern. In den Fraktionen muss diesbezüglich nochmals beraten werden.

Herr Buzalski regt an, dass durch die Verwaltung in Vorfeld die Grundstückseigentümer ermittelt werden sollten. 

Herr Sträßner begrüßt die Mitglieder des Bauausschusses sowie die Gäste zur Sitzung und verweist auf die form- und fristgerechte Zustellung der Einladung mit der vorläufigen Tagesordnung. Es sind 7 Mitglieder anwesend. Das Gremium ist beschlussfähig.