Auszug - Haushaltsplanung 2007, Budget 610-6120  

Beschluss:

Der Bauausschuss stimmt dem Haushaltsplanentwurf im Budget 610 Fachdienstbudget 6120 Stadtsanierung für die Haushaltsplanung 2007 mit nachfolgenden Änderungen/Ergänzungen zu:

1.      Anlage, Seite 2

Maßnahme alt:    Gestaltungskonzept Altmarkt

Maßnahme neu:  Planungskosten für den Bereich Altmarkt/Fischstr./Rahnestr./Kalkstr.

                            (Verkehrsführung)

2.      zusätzlich ist aufzunehmen:

Messerschmiedestr. 16/17 (Parkplatz) – 55,- T€

dafür streichen:

            Anlage, Seite 1 – Rahnestr. 16                                         

                             Sicherung Umfassungswände

Anlage, Seite 4 – Ankauf Rahnestr. 16

3.      verschieben auf Folgejahre:

      Anlage, Seite 3 – Brühl 8 (Erwerb und Nebenkosten)

·         Das Budget enthält einen Honoraransatz von 90,- T€ für beide Programme.

·         Jede Maßnahme, die begonnen wird, ist im Bauausschuss einzeln zu beschließen.

·         Anlage, Seite 4 – Weg/Grün Franziskanerkloster südl. Rothestraße

                                   (Sachkosten für SAM)

                                   (Firmen für Mauer)

      Dieser Punkt ist bis zum nächsten Bauausschuss zu untersetzen in:

-          noch notwendige Planungskosten

-          Kosten für Mauersicherung

-          Anteil Sachkosten ABM

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    4 

Nein-Stimmen:   1 

Stimmenthaltungen:   2 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

Herr Buzalski bittet die Verwaltung um Zuarbeit zum Stand der Kaufverhandlungen bezüglich

Brühl 8 als Anlage zum Protokoll (siehe Anlage .....)