Auszug - Haushaltsplanung 2007, Budget 65
Sitzung des Bauausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 11 | |||||||
Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Mi, 11.04.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:20 | |||||||
Raum: | B i t t e b e a c h t e n ! Treffpunkt: Kloster Posa - Räumlichkeiten des VFR | |||||||
Ort: | 06712 Zeitz, | |||||||
IV/STR/65/0734/07 Haushaltsplanung 2007, Budget 65 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Hoch- und Tiefbauamt | |||||||
Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
Hierzu wird den Mitgliedern des Bauausschusses ein Nachtrag zur Änderungsliste 2007
ausgeteilt.
Antrag Herr Sträßner:
Nachfolgende Maßnahme ist aus der Änderungsliste zu streichen:
63000.95050 Ausbau Straße zum Rittergut Zangenberg |
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Abstimmung:
Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 1 Enthaltung: 1
Als Anlage zum Protokoll ist ein Lageplan (mit Eigentumsverhältnissen) beizufügen (siehe Anlage ....)
Beschluss:
Der Bauausschuss stimmt dem Budget des Hoch- und Tiefbauamtes einschließlich der Änderungslisten für die Haushaltsplanung 2007 zu.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 1
Nein-Stimmen: 3
Stimmenthaltungen: 3
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Der Ausschussvorsitzende, Herr Sträßner beantragt die Schließung der Sitzung um 20.20 Uhr, da der Oberbürgermeister den Ausschuss gegen 19.30 Uhr ohne Nennung eines Vertreters verlassen hat.
Abstimmung:
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 0
Zu gegebener Zeit wird eine neue Sitzung einberufen, um diese fortzuführen.
gez. Sträßner Otremba
Ausschussvorsitzender Protokoll