Auszug - Bewilligung überplanmäßiger Mittel im Vermögenshaushalt zum Vorhaben "Ausbau der Rudolf-Breitscheid-Straße in Deuben/OT Wildschütz"
| Sitzung des Gemeinderates Deuben | ||||||||
| TOP: | Ö 9 | |||||||
| Gremium: | Gemeinderat Deuben | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 17.04.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 20:35 | |||||||
| Raum: | Gemeindeamt Deuben, Zeitzer Str. 16 | |||||||
| Ort: | ||||||||
| IV/GDE/65/0113/07 Bewilligung überplanmäßiger Mittel im Vermögenshaushalt zum Vorhaben "Ausbau der Rudolf-Breitscheid-Straße in Deuben/OT Wildschütz" | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Deuben | |||||
| Verfasser: | Hoch- und Tiefbauamt SG Tiefbau | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
 | | | | |||||
- hierzu erläutert Herr Puschendorf die Vorlage:
- die Finanzierung wurde ja schon im letzten Jahr beschlossen, da aber die Aufstockung erst nach dem Nachtragshaushalt gekommen war, sind die Gelder wieder in die Rücklage geflossen und im Haushaltsplan für 2007 nicht mit berücksichtigt worden für die Haushaltsstelle und deshalb dieser Beschluss
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Deuben beschließt, zur Fortführung/Abrechnung des Vorhabens „Ausbau der Rudolf-Breitscheid-Straße in Deuben/OT Wildschütz“ die Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 70.000,00 €.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 10
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /