Auszug - Allgemeine Anfragen
Sitzung des Ordnungsausschusses | |||
TOP: | Ö 9 | ||
Gremium: | Ordnungsausschuss | ||
Datum: | Mi, 18.04.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 19:15 | ||
Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
Frau Wetzelt:
· Auffahrt vom Kaltefeld auf die Geraer Straße (Plus-Markt) – die Parkbuchten gehen so weit nach unten, dass eine Einsichtnahme der Geraer Straße nicht möglich ist, da diese durch parkende PKW versperrt ist
Ø wird an Herrn Beckel weitergeleitet
· Gemeinsamer Termin mit Herrn Beckel – R.-Puschendorf-Straße (Bäcker Thieme) – Umsetzung des Schildes erfolgte noch nicht
Ø wird an Herrn Beckel weitergeleitet
· Gab es Übungen der Polizei und der Feuerwehr unter Verwendung von Platzpatronen auf dem Gelände der LAGA?
Herr Richter: nein
· auf dem Feld Kaufland Friedensstraße (Höhe Verkauf Kartoffeln) ist durch das Wenden von Fahrzeugen ein richtiger Kreisel entstanden. Durch diese Fahrzeuge wird bei nassem Wetter die Schlamm mit auf die Straße gefahren.
Ø Kontrolle erfolgt durch Ordnungsamt
· Welche Toilette können Besucher der Stadt Zeitz am Samstag Nachmittag und am Sonntag nutzen?
Herr Richter: Toiletten in den Gaststätten können auf Nachfrage genutzt werden.
· Hinweise aus der Bevölkerung, dass der Wilde Bach im Bereich Rasberg bis Schwanenteich Fäkalien mit sich führt
Ø wird an Herrn Schirmer – EB Abwasserbeseitigung weitergeleitet
· Die Anfrage zu den Zuständigkeiten Th.-Arnold-Promenade und Knittelholz wurde durch Herrn Richter beantwortet.
Herr Hörig:
· Gelände Stadtmauer 8 mit angrenzendem Garten – katastrophaler Zustand durch Müllablagerungen
· Rückseitiges Gelände Neumarktstraße (Bergner) – katastrophaler Zustand Ordnung und Sauberkeit. Herr Hörig schlägt vor, evtl. einen Zaun zwischen dem Gelände der Stadt und dem privaten Gelände aufzustellen
· Anfrage zur Gebühr für Freisitze bei Baumaßnahmen (Neumarkt)
Herr Richter: erfolgt entsprechend Satzung, bei Rückfragen bitte mit Herrn Schürmann in Verbindung setzen.
· Satzung Abwasser und Dachentwässerung Kloser Posa
Herr Richter: Anfrage bitte im Betriebsausschuss oder an Herrn Schirmer direkt stellen
· Bitte nochmals zu prüfen, ob die Luthergasse in beide Richtungen zu öffnen ist.
Ø wird an Herrn Beckel weitergeleitet
Herr Exler:
· Fahrbahnmarkierung neu gebaute B 2 – Bereich Forstplatz/R.-Leißling-Straße/Geraer Straße fehlt noch
Ø wird an Amt 65 zur Klärung mit Landesbetrieb Bau weitergeleitet
· Herr Exler bedankte sich beim Ordnungsamt für die Unterstützung bei der Durchführung der Oldtimerausfahrt am 15.04.2007 in Zusammenarbeit mit dem Revierkommissariat
Herr Heisig:
· Durchsetzung Straßenreinigungssatzung – wie werden Eigentümer über ihre Pflichten informiert?
Herr Richter: Es ist Pflicht eines jeden Eigentümers, sich über die entsprechenden Satzung zu informieren.
Herr Schröder:
· Wilde Müllablagerungen (Blaue Säcke) Knittelholz – Höhe Heim – handelt es sich dabei evtl. um Ablagerungen von eingesammelten Müll durch 1-€-Jobber
Herr Richter: Rücksprache erfolgt mit Amt 65
· Gibt es Einfahrtgenehmigungen für die Wege im Knittelholz?
Herr Richter: Es ist keine Einfahrt gestattet.