Auszug - Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz im Probezeitraum 41. bis 44. Kalenderwoche (08.10.2007 - 02.11.2007)
| Sitzung des Ordnungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 4 | |||||||
| Gremium: | Ordnungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 18.04.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:15 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/32/0768/07 Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz im Probezeitraum 41. bis 44. Kalenderwoche (08.10.2007 - 02.11.2007) | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Ordnungsamt | |||||||
| Federführend: | Bürgermeisterin | |||||||
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Ø ab 17:10 Uhr Frau Fischer nimmt Frau Fischer an der Sitzung teil – somit 7 stimmberechtigte Mitglieder anwesend
Nach den Ausführungen des Herrn Richter und der anschließenden Diskussion wurde die Vorlage zur Abstimmung gestellt.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz in einem Probezeitraum vom 08.10.2007 bis 02.11.2007 (41. bis 44. Kalenderwoche) für insgesamt 14 Messtage.
Im Haushalt 2007 sind die Ausgaben und Einnahmen darzustellen.
Ausgaben: Haushaltsstelle 11200.57000 Sachausgaben fließender Verkehr
5.500,00 € für die Bereitstellung der Technik einschließlich Auswertung
1.500,00 € für einmalige Schulung des Messbeamten der Stadt Zeitz
Einnahmen: Haushaltsstelle 11200.26010 Verwarn- und Bußgelder
7.000,00 €
Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Firma RADAR RENT Verkehrsmesstechnik Hamburg die entsprechenden vertraglichen Vereinbarungen abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0