Auszug - Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
| Sitzung des Finanzausschusses | |||
| TOP: | Ö 2 | ||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
| Datum: | Di, 17.04.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:30 - 18:40 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Die heutige Tagesordnung kann nicht um das Haushaltskonsolidierungskonzept ergänzt werden, da nicht alle Ausschussmitglieder anwesend sind.
Der Vorsitzende schlägt vor, die Ausreichung des Konzeptes heute nur zur Kenntnis zu nehmen und damit zur Beratung in die Fraktionen zu gehen.
Frau Zander beantragt, den Tagesordnungspunkt 7 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da der betreffende Schuldner namentlich genannt wird.
Herr Bliedtner widerspricht dem, da der Prüfbericht im öffentlichen Teil behandelt werden muss.
Der Vorsitzende schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 7 im öffentlichen Teil zu behandeln ohne namentliche Benennung des Schuldners. Sollte die Notwendigkeit einer weiteren Beratung bestehen, die nicht im öffentlichen Teil durchgeführt werden kann, wird im neuen Tagesordnungspunkt 11.1. weiterberaten.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 5
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: