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Auszug - Aufstockung Eigenanteil Stadtsanierung  

Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 17.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
IV/STR/OB/0763/07 Aufstockung Eigenanteil Stadtsanierung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:SG Stadtsanierung
Federführend:Oberbürgermeister   

Herr Bliedtner

Herr Bliedtner. Wird mit diesem Beschluss die gesetzlich vorgeschriebene Rücklage angegriffen?

 

Frau Lippert: Ja.

 

Herr Bliedtner: Damit kann keine Beschlussfassung erfolgen, da die Haushaltssatzung noch nicht beschlossen ist.

Beschluss:

Beschluss:

 

 

Der Stadtrat beschließt, bewilligte Städtebaufördermittel im Haushalt 2007 durch Inanspruchnahme der Haushaltsrücklage in Höhe von 307.3 T€ gegenzufinanzieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    2 

Nein-Stimmen:   3 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: