Auszug - Aufstockung Eigenanteil Stadtsanierung
Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 8 | |||||||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Di, 17.04.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 18:40 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
IV/STR/OB/0763/07 Aufstockung Eigenanteil Stadtsanierung | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | SG Stadtsanierung | |||||||
Federführend: | Oberbürgermeister | |||||||
Herr Bliedtner. Wird mit diesem Beschluss die gesetzlich vorgeschriebene Rücklage angegriffen?
Frau Lippert: Ja.
Herr Bliedtner: Damit kann keine Beschlussfassung erfolgen, da die Haushaltssatzung noch nicht beschlossen ist.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, bewilligte Städtebaufördermittel im Haushalt 2007 durch Inanspruchnahme der Haushaltsrücklage in Höhe von 307.3 T€ gegenzufinanzieren.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 2
Nein-Stimmen: 3
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: