Auszug - Bericht zur Prüfung der Erhebung des Kanalanschlussbeitrags hinsichtlich des Grundstücks Gemarkung Zeitz, Flur 18, Flurstück 73/6 und Stellungnahme der Verwaltung
| Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
| Datum: | Di, 17.04.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:30 - 18:40 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/014/0697/07 Bericht zur Prüfung der Erhebung des Kanalanschlussbeitrags hinsichtlich des Grundstücks Gemarkung Zeitz, Flur 18, Flurstück 73/6 und Stellungnahme der Verwaltung |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Informationsvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Rechnungsprüfungsamt | Aktenzeichen: | 102413 | |||||
| Federführend: | Rechnungsprüfungsamt | |||||||
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Herr Schröder vermisst die Stellungnahmen einiger Ämter und stellt eklatante Versäumnisse der Verwaltung im gesamten Vorgang fest. Weiterhin kritisiert er die Zusammenarbeit der Ämter untereinander.
Auf Anfrage von Frau Krause zur Ratenzahlung des Schuldners erläutert Frau Seiffert, dass der erste Stundungsantrag über 30,00 Euro abgelehnt wurde. Ab Mai 2007 wurde aber nun eine Zahlungserleichterung in Höhe von 50,00 Euro vereinbart. Die Gesamtforderung wurde im Grundbuch gesichert.
Der Vorsitzende verweist auf das Protokoll des Rechnungsprüfungsausschusses und schlägt folgendes vor:
Der Finanzausschuss folgt den Anträgen des Rechnungsprüfungsausschusses mit der Ergänzung, dass der Finanzausschuss an der weiteren Beratungsfolge beteiligt wird.
Herr Gentsch möchte auf die konkreten Anträge des Rechnungsprüfungsausschusses auch konkrete Antworten.
Herr Moser schlägt folgendes vor:
Mit dem Einverständnis des Oberbürgermeisters wird die betreffende Person eingeladen und um Stellungnahme gebeten sowie um Aufklärung in einigen Fragen zu erhalten.
Der Vorsitzende bitte um Anlage zum Protokoll der Organisationsverfügung Nr. 74, welche aufgehoben wurde.
Abstimmungsergebnis zum Antrag des Vorsitzenden:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: