Auszug - Beratung zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Zeitz 2007 (mündlich)  

Der Vorsitzende verweist zu Beginn auf die noch bestehenden Probleme mit der Software.

Frau Lippert erklärt dazu, dass diesbezüglich bereits mit der Firma H & H Kontakt aufgenommen wurde.

Weiterhin gibt sie nachfolgend den aktuellen Sachstand bekannt:

Zum Verwaltungshaushalt:

·         Der Verwaltungshaushalt weist einen Fehlbetrag von 1,0 Mio. Euro aus,                                 darunter 446,7 TEuro aus 2005

·         Die erheblich reduzierte Steuerkraft der Stadt konnte in 2007 teilweise durch Mehreinnahmen bei den Landeszuweisungen aus Gemeinschaftssteuern aufgefangen werden, die jedoch nicht zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts führen.

·         In den Finanzplanjahren bis 2010 wird sich der Fehlbetrag vor allem auf Grund weiter sinkender Einnahmen und der auch weiterhin auflaufenden Fehlbeträge aus Vorjahren auf rund 13,8 Mio. Euro summieren.

Zum Vermögenshaushalt:

·         Der Vermögenshaushalt konnte auf Grund der in den Einnahmen eingestellten Investitionshilfe von 1.186,8 TEuro ausgeglichen werden.

·         Der Investitionshaushalt beinhaltet zu einem großen Teil Fortführungsmaßnahmen und durch Verpflichtungsermächtigungen aus 2006 gebundene Maßnahmen.

Herr Strauch: Warum wurde der Beschluss des Stadtrates vom 11.05.2006 zur Kita „Musikus“ nicht berücksichtigt und das Geld für den Abriss eingestellt?

Frau Langenberg: Die Mittel wurden in 2006 gestrichen und ein Haushaltsrest beantragt. Derzeit arbeitet die Verwaltung aber an der Planung zur Nachnutzung des Gebäudes.

Herr Franziski bemängelt das Fehlen der Wirtschaftspläne von den Eigenbetrieben „Abwasserbeseitigung Zeitz“ und „SSBZ“.

Weiterhin möchte er die Durchschnittswerte von Sachsen – Anhalt bei den Realsteuern wissen, um diese mit der Stadt zu vergleichen. (siehe Anlage)

Oberbürgermeister: Die Wirtschaftspläne wurden im letzten Betriebsausschuss beraten und liegen dem Stadtrat zur Beschlussfassung vor.

Auf Anfrage des Vorsitzenden über die eingestellten 10.000 Euro Lohnkosten für das Krea-Zentrum werden dazu einige Erläuterungen dem Protokoll beigefügt. (siehe Anlage 2)

Herr Bliedtner möchte wissen, ob die gesetzlich festgeschriebene Rücklage hinsichtlich des heutigen Tagesordnungspunktes 8 „Aufstockung Eigenanteil Stadtsanierung“ noch vorhanden ist.

Frau Lippert: Das genaue Ergebnis liegt erst nach Fertigstellung der Jahresrechnung vor.

Herr Gentsch bittet um Abbruch der Debatte, da sich die Beratung zum Haushaltsplan sehr schwierig gestaltet. Zuerst sollten die Fachausschüsse beraten und die Fragen, Probleme und Anregungen in den Protokollen festhalten.

Herr Strauch bittet ebenfalls um Abbruch der Debatte und Zurückverweisung in die Verwaltung.

Frau Fischer macht darauf aufmerksam, dass der Ansatz bei der „Lokalen Agenda 21“ nicht auf „0“ gesetzt werden sollte, da dieses Thema sehr präsent ist.

Herr Franziski: Sind für den Kassenkredit die erforderlichen Zinsen eingestellt?

Frau Seiffert / Frau Lippert: Ja, im Budget 200 (Haushaltsplan Seite 40)

Haushaltsstellen 9100.8061 – Ansatz 60.000 Euro und

                            9100.8071 – Ansatz 30.000 Euro.

Der Vorsitzende bedankt sich bei allen und beendet die Beratung.