Auszug - Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2007 und Folgejahre (Hebesatzsatzung)
Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 10 | |||||||
Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Do, 19.04.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:40 | |||||||
Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
IV/STR/20/0748/07 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2007 und Folgejahre (Hebesatzsatzung) | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Kämmerei SG Steuern - Gebühren und Beiträge | |||||||
Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
Die Hauptausschussmitgliedern kritisieren die Verwaltung, dass bis zum Ende des Jahres der HH-Planentwurf des kommenden Jahres vorliegen sollte.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2007 und Folgejahre.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 0
Nein-Stimmen: 4
Stimmenthaltungen: 3
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Damit ist die Vorlage abgelehnt.