Auszug - Bestätigung des Beschlusses Nr. IV/STR/0OB/0591.1/2112/06 vom 21. 12. 2006 - Eröffnung des Disziplinarverfahrens gegen den Oberbürgermeister - sowie des Beschlusses Nr. IV/STR/STR/0657/3101/07 vom 31. 01. 2007 - Benennung des Mitarbeiters zur Führungdes Disziplinarverfahrens -
| 26. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 11 | Beschluss: | IV/STR/STR/0825/07 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 07.06.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 21:30 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/STR/0825/07 Bestätigung des Beschlusses Nr. IV/STR/0OB/0591.1/2112/06 vom 21. 12. 2006 - Eröffnung des Disziplinarverfahrens gegen den Oberbürgermeister - sowie des Beschlusses Nr. IV/STR/STR/0657/3101/07 vom 31. 01. 2007 - Benennung des Mitarbeiters zur Führungdes Disziplinarverfahrens - | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtrat Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Der Oberbürgermeister sowie alle anwesenden Mitarbeiter der Stadtverwaltung verlassen den Friedenssaal.
Während der Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Dr. Altmann auf Abbruch der Debatte mehrheitlich zugestimmt.
Beschluss:
Beschluss-Nr.IV/STR/STR/0825/0706/07:
Der Beschluss zur Eröffnung des Disziplinarverfahrens gegen den Oberbürgermeister (Beschluss-Nr. IV/STR/0OB/0591.1/2112/06) sowie die Benennung des Mitarbeiters zur Führung des Disziplinarverfahrens (Beschluss-Nr. IV/STR/STR/0657/3101/07) werden hiermit in der 26. Sitzung des Stadtrates am 07. 06. 2007 nochmals bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 30
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 6
Stimmenthaltungen: 3
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0