Auszug - Änderung der Mitgliederzahl im Gemeinschaftsausschuss ab 01.07.2007
26. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 25 | Beschluss: | IV/STR/10/0803/07 | |||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 07.06.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 21:30 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
IV/STR/10/0803/07 Änderung der Mitgliederzahl im Gemeinschaftsausschuss ab 01.07.2007 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Hauptamt | |||||||
Federführend: | Fachbereich Zentrale Dienste | |||||||
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Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne):
Antrag auf eine namentliche Abstimmung:
Nach einer längeren Auszeit beginnt Frau Kirsten zunächst mit der Abstimmung des Antrages von Herrn Schröder zu einer namentlichen Abstimmung:
Abstimmungsergebnis der Antragstellung:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 29
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 19
Stimmenthaltungen:
von der Abstimmung gemäß 3
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Ablehnung.
Frau Wetzelt und Frau Borchert sind zur Abstimmung nicht anwesend.
In der weiteren Diskussion werden folgende Anträge gestellt:
Frau Wetzelt (CDU-Fraktion):
Folgende Antragstellung:
Herr Heiko Börner (bisheriges Mitglied) und Herr Jochen Schröder (vom Stadtrat bestellter Vertreter) werden aus dem Gemeinschaftsausschuss abberufen.
Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige):
Folgende Antragstellung:
Alle im Gemeinschaftsausschuss vertretenen Stadtratsmitglieder werden abberufen.
Am Ende der Diskussion stimmt Frau Kirsten zunächst über den weitestgehenden Antrag von Herrn Hörig ab:
Alle im Gemeinschaftsausschuss vertretenen Stadtratsmitglieder werden abberufen.
Abstimmungsergebnis zur Antragstellung:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 30
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 21
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Ablehnung.
Frau Borchert ist zur Abstimmung nicht anwesend.
Abstimmung über den Antrag von Frau Wetzelt:
Beschluss
Beschluss-Nr. IV/STR/10/0803/0706/07:
Herr Heiko Börner (bisheriges Mitglied) und Herr Jochen Schröder (vom Stadtrat bestellter Vertreter) werden aus dem Gemeinschaftsausschuss abberufen.
Abstimmungsergebnis zur Antragstellung:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 30
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 9
Stimmenthaltungen: 3
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Damit besteht der Gemeinschaftsausschuss von Seiten des Stadtrates mit den 7 verbleibenden Mitgliedern.
| Mitglied des Stadtrates Name, Vorname | vom Stadtrat bestellter Vertreter Name, Vorname
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1. | Büttner, Mathias (CDU) Vorsitzender | Kirsten, Ute (Die Linke.PDS) Stellvertreterin
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2. | Dr. Altmann, Ulf (CDU) | Borchert, Carmen (CDU)
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3. | Holluba, Günther (CDU) | Binder, Hans-Ulrich (CDU)
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4. | Sträßner, Reinhard (CDU) | Exler, Andreas (CDU)
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5. | Kirsten, Ute (Die Linke.PDS) | Reimschüssel, Heike (Die Linke.PDS)
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6. | Heller, Horst (Die Linke.PDS) | Strauch, Joachim (Die Linke.PDS)
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7. | Zimmermann, Peter | Gierl, Mario (SPD)
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Frau Borchert ist zur Abstimmung nicht anwesend.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:
davon anwesend:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Stimmenthaltungen:
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: