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Vorlage - IV/GDE/61/0123/07  

Betreff: Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.61500.96070 - Dorferneuerung Naundorf Dimitroffstraße
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Deuben
Verfasser:SG Stadtplanung/Verkehrsplanung
Federführend:Stadtplanungsamt   
Beratungsfolge:
Gemeinderat Deuben Entscheidung
12.06.2007 
Sitzung des Gemeinderates Deuben ungeändert beschlossen     
Der Gemeinderat der Gemeinde Deuben beschließt in seiner Sitzung am 08

 

 

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Deuben beschließt in seiner Sitzung am 08.05.2007 die  überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 21.200,00 € bei der Haushaltsstelle 02.61500.96070 – Dorferneuerung Naundorf Dimitroffstraße.

 

Die Mittel hierfür werden wie folgt bereitgestellt:

 

21.200,00 €            aus der Rücklage

 

 

 

Gesetzliche Grundlage:

Gesetzliche Grundlage:                            § 44 Abs. 3 Pkt. 4 i.V.m. § 97 GO LSA

 

bereits gefasste Beschlüsse:              -

 

aufzuhebende Beschlüsse:              -

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

Zur Absicherung der Baumaßnahme und weiteren erforderlichen Auftragsvergabe im Ortsteil Naundorf Dimitroffstraße macht es sich erforderlich, 21.200,00 € überplanmäßig in der HHST 02.61500.96070 – Dorferneuerung Naundorf Dimitroffstraße einzustellen.

Dies begründet sich auf der Tatsache, dass bei der Haushaltsplanung für 2007 der beantragte Haushaltsrest von 2006 nicht ins Haushaltsjahr 2007 übertragen wurde und die Grunderwerbskosten sowie die Kosten für den SiGe-Koordinator in der entsprechenden Höhe zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung noch nicht feststanden.

 

Insgesamt macht sich eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 21.200,00 € erforderlich.

Diese Summe soll der Rücklage entnommen werden.