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Vorlage - IV/GDE/10/0124/07  

Betreff: Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters -
Bewilligung außerplanmäßiger Mittel im Vermögenshaushalt 2007 - Hhst. 02.0200.9350 - Erwerb von beweglichen Sachen
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage Deuben
Verfasser:Hauptamt
Federführend:Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Gemeinderat Deuben Entscheidung
12.06.2007 
Sitzung des Gemeinderates Deuben zur Kenntnis genommen     

Gesetzliche Grundlage:

Gesetzliche Grundlage:                                          § 62 Abs. 4 Satz 1 – Gemeindeordnung

                                                                                    des Landes Sachsen-Anhalt (GO LSA)

bereits gefasste Beschlüsse:                            -             

aufzuhebende Beschlüsse:                                          -

 

 

 

Gemeinde Deuben                                                                                                                Zeitz, 23.05.2007

Der Bürgermeister

 

 

 

E i l e n t s c h e i d u n g

des Bürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 Satz 1 GO LSA

 

 

 

Bewilligung außerplanmäßiger Mittel im Vermögenshaushalt 2007 – Hhst. 02.0200.9350 – Erwerb von beweglichen Sachen

 

 

Beschluss:

 

Der Bürgermeister bewilligt gemäß § 62 Abs. 4 Satz 1 GO LSA außerplanmäßige Mittel in Höhe von 500,00 € – Hhst. 02.0200.9350 – Erwerb von beweglichen Sachen.

Die Deckung erfolgt aus der Hhst. 01.0600.6720- Erstattung an andere Gemeinden.

 

Begründung:

 

Der in der Gemeinde zur Verfügung stehende PC ist defekt. Von einer Reparatur des Gerätes wird auf Grund veralteter Technik abgesehen.

 

Somit ist eine Ersatzbeschaffung vorzunehmen. Da im Haushalt derzeit keine Mittel zur Verfügung stehen und ein neues Gerät beschafft werden muss, bewilligt der Bürgermeister eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 500,00 Euro in Form einer Eilentscheidung gemäß § 62 Abs. 4 Satz 1 GO LSA..

 

Die Eilentscheidung ist in der nächsten Gemeinderatssitzung bekannt zu geben.

 

 

 

 

 

Puschendorf

Bürgermeister