Vorlage - IV/GNO/61/0112/08
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Der Gemeinderat Nonnewitz beschließt:
Die überplanmäßige Erhöhung
der HHST 02.67000.96520 Umbau und Erweiterung Straßenbeleuchtung
um 38.600 € auf 63.600 € .
Die Deckung erfolgt
aus der Mehreinnahme der Fördermittel unter der
HHST 02.67000.36100 Zuweisung Land Dorferneuerung in Höhe von 24.700 €
und der Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 13.900 €.
Gesetzliche Grundlage: §§ 4,97 Gemeindeordnung LSA
bereits gefasste Beschlüsse: Haushaltssatzung
aufzuhebende Beschlüsse: -
Begründung:
Die Maßnahme Straßenbeleuchtung Nonnewitz Siedlung wurde bereits im Haushaltsjahr 2007 beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd (ALFF) zur Durchführung im Haushaltsjahr 2008 angemeldet.
Dazu wurde die Maßnahme gleichzeitig im Haushaltsplan 2008 mit der Ausgabe unter der
HHST 02.67000.96520 Umbau und Erweiterung Straßenbeleuchtung in Höhe von 25.000 €
und der Einnahme
HHST 02.67000.36100 Zuweisung Land DE in Höhe von 10.000 €
aufgenommen.
Das ergab einen durch die Gemeinde aufzubringenden Eigenanteil von 15.000 €.
Bei den geschätzten Kosten der Maßnahme von 25.000 €, war nur die Lieferung und Montage der Leuchten vorgesehen.
Zwischenzeitlich erfolgte aber eine Überarbeitung des Leistungsverzeichnisses. Zu der Lieferung und Montage der Leuchten kommen noch in den Abschnitten Tiefbauleistungen hinzu, in welchen Envia M in der Vergangenheit bereits ihre Leitungen verlegt hat. Damit erhöhen sich die Kosten (Gesamtausgabe) für die Maßnahme. Nach Abschluss des Ausschreibungs-verfahrens und der durchgeführten Submission am 12.08.2008 beläuft sich das niedrigste Angebot auf 56.262,50 €. Die Kosten für die im Leistungverzeichnis ausgewiesenen Bedarfspositionen sowie anfallende Ingenieurleistungen werden in Höhe von 7.300,00 € eingeschätzt. Das ergibt eine Gesamtausgabe von 63.600 € für die Maßnahme.
Das erhöht den Ausgabebetrag auf der
HHST 02.67000.96520 Umbau und Erweiterung Straßenbeleuchtung
um 38.600 € auf nunmehr 63.600 €
Mit Schreiben vom 19.06.2008 liegt der vorzeitige Maßnahmebeginn vor. Für die Gesamtausgabe von 63.600 € wird eine Förderung von 34.700 € in Aussicht gestellt.
Das führt zu einer Mehreinnahme von 24.700 € auf der
HHST 02.67000.36100 Zuweisung Land DE auf nunmehr 34.700 €.
Das ergibt einen durch die Gemeinde aufzubringenden Eigenanteil von 28.900 €.
Somit erhöht sich der aufzubringende Eigenanteil von 15.000 € auf 28.900 € . Das entspricht einer Erhöhung um 13.900 €. Dieser Betrag von 13.900 € soll durch eine Entnahme aus der Rücklage gedeckt werden.
Die Deckung für die Mehrausgabe
auf der HHST Umbau und Erweiterung Straßenbeleuchtung in Höhe von 38.600 €
erfolgt aus der Mehreinnahme der Fördermittel unter der
HHST 02.67000.36100 Zuweisung Land Dorferneuerung 24.700€
und der Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 13.900€.