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Vorlage - IV/STR/20/1588/08  

Betreff: Bewilligung von Zuschüssen für das Haushaltsjahr 2008
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Kämmerei
Federführend:Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
Stadtrat Zeitz Vorberatung
18.12.2008 
37. Sitzung des Stadtrates Zeitz      
30.12.2008           
15.01.2009 
34. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz geändert beschlossen  (IV/STR/20/1588/08)
Der Stadtrat beschließt, dass die in der Anlage aufgeführten Zuweisungen und Zuschüsse zur Auszahlung kommen und somit die Hau

Der Stadtrat beschließt, dass die in der Anlage aufgeführten Zuweisungen und Zuschüsse zur Auszahlung kommen und somit die Haushaltssperre für den jeweiligen Zahlbetrag aufgehoben wird.

Gesetzliche Grundlage:

Begründung:

 

Gemäß § 29 Gemeindehaushaltsverordnung wurde zum 13.11.2008 eine Haushaltssperre für den Verwaltungshaushalt ausgesprochen. Die im Haushaltsplan 2008 veranschlagten freiwilligen Ausgaben können somit nicht mehr ausgezahlt werden.

Auf Grund der Anfragen von Stadtratsmitgliedern sollte in einer gesonderten Finanzausschusssitzung über die finanziellen Auswirkungen einer Auszahlung beraten werden. Insgesamt sind für Zuweisungen und Zuschüssen ( Gruppierung 716, 718 ) Ausgaben in Höhe von   582.900,00 € veranschlagt.

Auf den als Anlage beigefügten Listen sind alle freiwilligen Zuschüsse aufgeführt. Dabei ist jeweils der Vorschlag der Verwaltung, welche Summe zur Auszahlung kommen soll, angegeben.

Die Summen der beantragten Zuschüsse der Vereine, Verbände und Projektträger beläuft sich auf   525.300,00 €. Die Verwaltung dagegen schlägt eine Bewilligung in Höhe von höchstens 236.700,00 € vor.

 

Über die Vorschläge ist einzeln zu beschließen.

 

Die Verwaltung weist ausdrücklich darauf hin, dass durch die Bewilligung der freiwilligen Zuschüsse durch den Stadtrat die teilweise Aufhebung der Haushaltssperre verfügt wird.