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Vorlage - IV/STR/10/1603/08  

Betreff: Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 06.07.2000 - Zuschuss Frauen-Nacht-Taxi
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Hauptamt
Federführend:Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Haupt-und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
11.12.2008 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtrat Zeitz Entscheidung
18.12.2008 
37. Sitzung des Stadtrates Zeitz      
15.01.2009 
34. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz zurückgezogen  (IV/STR/10/1603/08)
Sozialausschuss Vorberatung
19.01.2009 
Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen   
Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses III/0196/0607/00 – Gewährung der Zuschüsse für das Frauen-Nacht-Taxi mit

Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses III/0196/0607/00 – Gewährung der Zuschüsse für das Frauen-Nacht-Taxi mit Wirkung zum 31.12.2008.

Gesetzliche Grundlage:

Gesetzliche Grundlage:   keine

bereits gefasste Beschlüsse:  II/0811/0907/98 und III/0196/0607/00

aufzuhebende Beschlüsse:   III/0196/0607/00

 

Begründung:

 

Der Stadtrat beschloss in seiner Sitzung am 09.07.1998 erstmals, dass für das Frauen-Nacht-Taxi Zuschüsse gewährt werden sollen. Diese Bezuschussung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 06.07.2000 erneut beschlossen. Demnach beträgt der Zuschuss pro Fahrt die halber Grundgebühr, derzeitig 1,05 €.

Der Zuschuss wird nach Abrechnung der Unternehmen rückwirkend nach den tatsächlich durchgeführten Fahrten in einem Kalenderjahr auf Antrag gewährt.

 

Für die Jahre 2006 und 2007 wurde dieser Zuschuss nur durch das Unternehmen Taxi Mitte beantragt.

Der im Jahr 2008 für das Jahr 2007 beantragte Zuschuss beträgt 427,00 €.

In Anbetracht der angespannten Haushaltssituation in der Stadt Zeitz ist es erforderlich genau zu prüfen, welche sozialen, kulturellen oder sportlichen Projekte zukünftig noch bezuschusst werden können.

 

Im Falle der Aufhebung des vorgenannten Beschlusses mit Wirkung zum 31.12.2008 ist zu beachten, dass in den Haushaltsplan 2009 letztmalig die zur Förderung des Frauen-Nacht-Taxis notwendigen Haushaltsmitteln einzustellen sind.