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Vorlage - IV/GTH/80/0334/09  

Betreff: Überplanmäßige Ausgabe zur Weiterführung Baumaßnahme "Blauer Stern"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Theißen
Verfasser:Wirtschaftsförderungsamt
SG Liegenschaften
Federführend:Referat Wirtschaftliche Entwicklung   
Beratungsfolge:
Gemeinderat Theißen Vorberatung
29.01.2009 
Sitzung des Gemeinderates Theißen ungeändert beschlossen   

Der Gemeindrat Theißen beschließt in seiner Sitzung am 29.01.2009 die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 90.000,00 € zur Weiterführung der Baumaßnahme „Blauer Stern“ Weißenfelser Str. 2 in Theißen.

 

Die Deckung erfolgt aus der Rücklage.

 

Gesetzliche Grundlage:

Gesetzliche Grundlage:                            GO LSA

bereits gefasste Beschlüsse:              -

aufzuhebende Beschlüsse:                            -

 

Begründung:

Die Baumaßnahme befindet sich zur Zeit in der Durchführung. Die Finanzierung wurde im Haushalt 2008 mit 400.000 €  eingestellt und über eine überplanmäßige Ausgabe von 90.000,00 € gesichert.

 

Die Mittel der überplanmäßigen Bewilligung von 90.000,00 € können haushaltsrechtlich nicht in das Haushaltsjahr 2009 übertragen werden. Sie werden beim Jahresabschluss der Rücklage zugeführt. Da diese Mittel (90.000 €) im Haushaltsjahr 2008 noch nicht verausgabt wurden, macht sich eine erneute Einstellung dieser Summe für die Fortführung der Baumaßnahme für das Haushaltsjahr 2009 erforderlich.

 

Somit sind für die Haushaltstelle 2.88100. 94106  überplanmäßig 90.000,00 € aufzunehmen.