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Vorlage - IV/STR/74/1705/09  

Betreff: Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Stadtreinigungs- u. Servicebetrieb der Stadt Zeitz
Federführend:SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Vorberatung
01.04.2009 
Sitzung des Betriebsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtrat Zeitz Entscheidung
23.04.2009 
40. Sitzung des Stadtrates Zeitz ungeändert beschlossen  (IV/STR/74/1705/09)
Der Stadtrat beschließt, dem Bescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009 vom 19

Der Stadtrat beschließt, dem Bescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009 vom 19.02.2009 beizutreten.

Gesetzliche Grundlage:

             

 

Begründung:

 

Durch den Eigenbetrieb SSBZ wurde gemäß Beschlussvorlage der Wirtschaftsplan 2009 zur Genehmigung eingereicht.

 

Gemäß Bescheid (Anlage) wurde nach Prüfung des eingereichten Wirtschaftsplanes SSBZ, der für 2009 festgesetzte Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen unter der Bedingung der Reduzierung um 17.000 € auf 103.000 € genehmigt.

Die Genehmigung wird wirksam durch den Beitrittsbeschluss des Stadtrates der Stadt Zeitz.

 

 

 

1 Anlage