Gemäß der Betriebssatzung unterrichtet der Eigenbetrieb „Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz“ (SSBZ) den Betriebsausschuss über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Entwicklung des Vermögensplanes.

1. Entwicklung des Erfolgsplanes

Erträge  : Ansatz laut Wirtschaftsplan 2010  2.559.500 €

    Ergebnis per 30.06.2010   1.355.102 €

    entspricht einer Erfüllung von         52,95 %

Aufwendungen : Ansatz laut Wirtschaftplan 2010  2.714.500 €

    Ergebnis per 30.06.2010   1.344.116 €

    entspricht einer Erfüllung von               49,52 %

Betriebsergebnis :  Ansatz laut Wirtschaftsplan 2010    -155.000 €

    Ergebnis zum 30.06.2010        10.986 €

    entspricht einer Erfüllung von           -7,09 %

Die Erfüllung der hoheitlichen Aufgabenfelder lag im Berichtszeitraum bei 47,6 %.

Das positive Betriebsergebnis zum Stichtag 30. Juni 2010 ist vor allem auf die Umsätze aus dem Winterdienst zurückzuführen.

Wie bereits im Bericht zum 31. März 2010 erläutert, wird sich das positive Betriebsergebnis tendenziell rückläufig entwickeln. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Mehreinnahmen beim den Winterdienstleistungen für die Stadt Zeitz aus dem Gesamtbudget des Fachbereiches Technisches Zeitz gedeckt werden muss.

Auf der Seite der Aufwendungen ist auszuführen, dass sich die Materialaufwendungen (40%) wie auch die Personalkosten (50%) sich im Rahmen des Wirtschaftsplanes belaufen. Dagegen liegen die sonstigen betriebliche Aufwendungen bei einer Erfüllung von 66%. Dies ist vor allem auf den Bereich der Instandsetzung der eingesetzten Technik beim Eigenbetrieb zurückzuführen. Das Alter der Technik beim Eigenbetrieb stellt zunehmend ein schwerwiegendes Problem dar.

Hinzuweisen ist noch, dass das Ergebnis auch dadurch negativ geprägt ist, dass aufgrund der Insolvenz eines regionalen Entsorgers im Berichtszeitraum die Sinkkastenreinigung erst verspätet zum Ende Mai 2010 begonnen werden konnte. Es war der Betriebsleitung des Eigenbetriebes gelungen einen regionalen Entsorger zu finden, bei dem der bisherige Preis je Tonne gegenüber der Stadt Zeitz gehalten werden konnte.

Die Entsorgungskosten werden generell zukünftig ein vermehrtes Problem darstellen. Gegenwärtig werden die Preise je Tonne für die Entsorgung von Grünschnitt, Straßenreinigungsabfällen und anderen Deponiematerials entsprechend der Preisgestaltung des bisherigen Entsorgers bei einem regionalen Entsorger angenommen. Dieser hat aber bereits angekündigt die Preise anzupassen.

2. Entwicklung des Vermögensplanes

Einnahmen :  Ansatz laut Wirtschaftsplan 2010

    unter Beachtung des Beitrittsbeschlusses

    des Stadtrates vom 17.06.2010    258.000 €

    Einnahmen per 30.06.2010                 83.638 €

    entspricht einer Erfüllung von                           32,42 %

Ausgaben :  Ansatz laut Wirtschaftsplan 2010      642.000 €

    Ausgaben per 30.06.2010        149.406 €

    entspricht einer Erfüllung von                                 23,28 %

Die Einnahmen beruhen zu 87% auf der Höhe der planmäßigen Abschreibungen zum 30.06.2010 und aus dem positiven Betriebsergebnis zum Berichtsstichtag.

Die Ausgaben sind durch die Kredittilgungen im Berichtszeitraum und die Restinvestition der Winterdiensttechnik geprägt. Auf der Ausgabenseite wurde im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zur Kreditaufnahme und zur Bewilligung des Beitrittsbeschlusses vom 17.06.2010 die Investitionsseite von ursprünglich 333.000 € auf 104.000 € gekürzt. Dabei wurden Ersatzinvestitionen für bspw. die Bereiche der Fäkalienentsorgung gestrichen und für die Bereiche Sinkkastenreinigung, Verkehrstechnik und Stadtreinigung tlw. auf die Folgejahre verschoben. Dadurch ergibt sich auf der Ausgabenseite folgendes Bild:

    Ansatz laut Reduzierung der Investitionen  413.000 €

    Ausgaben per 30.06.2010                149.406 €

    entspricht einer Erfüllung von                36,18 %

3. Kassenkredit:

Die Kassenkreditlinie wurde zum Berichtsstichtag i.H.v. 120 T€ in Anspruch genommen.

Die Kassenlage beim Eigenbetrieb wird hauptsächlich aus den offenen Posten aus Straßenreinigungsgebühren negativ beeinflusst. Für die Abrechnungsjahr 1998 bis 2009 sind bis zum Stichtag 31.12.2009 104 T€ aufgelaufen. Dieser Betrag wurde der Stadt Zeitz im Dezember 2010 in Rechnung gestellt, jedoch bis dato von dieser noch nicht beglichen. Erst nach Bankeingang dieses Fehlbetrages ist der Eigenbetrieb in der Lage aus eigenen Mitteln Ersatzbeschaffungen durchzuführen.

4. zukünftige Entwicklung:

In Anbetracht der angespannten Haushaltslage bei der Stadt Zeitz, ist weiterhin von einem negativen Betriebsergebnis zum 31. Dezember 2010 beim Eigenbetrieb auszugehen.

Es ist dringendst geboten die Auftragslage durch den Aufgabeträger zu verbessern.

Dr. Kunze

Oberbürgermeister