Vorlage - V/STR/75/0641/11
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Der Stadtrat beschließt nach Verhandlung mit der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises erneut den Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 10.10.2011 wie folgt:
1. | Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Erfolgsplan festgesetzt: | |
| in den Erträgen auf | 6.052.650 EUR |
| in den Aufwendungen auf | 6.175.274 EUR |
| im Jahresgewinn (+) auf | 0 EUR |
| im Jahresverlust (-) auf | -122.624 EUR |
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| Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Vermögensplan festgesetzt: | |
| in den Einnahmen auf | 4.633.440 EUR |
| in den Ausgaben auf | 4.633.440 EUR |
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2. | Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2011 festgesetzt: | |
| für die Investitionen auf | 1.762.208 EUR |
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| Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, | |
| wird festgesetzt auf | 2.000.000 EUR |
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3. | Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen | |
| wird festgesetzt auf | 5.297.360 EUR |
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4. | Mit diesem erneuten Beschluss des Wirtschaftsplanes wird der Betriebsleiter ermächtigt, die Klage gegen den Burgenlandkreis wegen der Nichtgenehmigung des vormals beschlossenen Haushaltes 2011 (Stand 07.01.2011) zurückzunehmen. | |
Begründung:
Der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz unterliegt den Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes.
Das Wirtschaftsjahr des Eigenbetriebes entspricht dem Haushaltsjahr der Stadt Zeitz. Für jedes Haushaltsjahr ist ein Wirtschaftsplan aufzustellen, welcher dem Haushaltsplan der Stadt Zeitz beizufügen ist.
Mit den Sitzungsunterlagen wird der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2011 in der Fassung vom 10.10.2011 ausgereicht.
Die betriebswirtschaftlichen Daten der Abrechnungseinheit Pirkau (ehemals Gemeinde Döbris) und der Abrechnungseinheit Maibachtal (ehemals AZV Maibachtal) wurden in den Wirtschaftsplan eingearbeitet.
Im Vermögensplan und Finanzplan wird die notwendige Neuaufnahme von Krediten ausgewiesen.
Kurzfristige Liquiditätsengpässe, vorwiegend ausgelöst durch verspäteten Ausgleich von Forderungen und Zwischenfinanzierungen von Investitionen, werden im Wirtschaftsplan unter der Position „Sonstige Deckungsmittel“ ausgewiesen. Sie werden im Wesentlichen durch variable Kassenkredite ausgeglichen.
Der Betriebsausschuss wird gebeten, den variablen Kassenkredit in gleicher Höhe wie in den Vorjahren (2.000 TEUR) auch für das Jahr 2011 zu bestätigen.
Die Abwasserentsorgungsgebühren der Stadt Zeitz für das Jahr 2011 wurden bereits mit dem Wirtschaftsplan 2009 (Stadtratsbeschluss vom 18.12.2008) auf der Basis einer Dreijahreskalkulation für die Jahre 2009 bis 2011 beschlossen. Der Gebührenkalkulationszeitraum für die Abrechnungseinheit Maibachtal endet zum 30. Juni 2012 und für die Abrechnungseinheit Pirkau nach Beschlussfassung zum 31.12.2012.
Anlage:
Entwurf des Wirtschaftsplanes 2011 vom 10.10.2011
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Anlage BV Fortschreibung WP 2011 (1158 KB) | ||