Vorlage - IV/STR/040/0303/06  

Der Stadtrat beschließt innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung die Freigabe der geplanten Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt in Höhe von 24.000,00 € auf der Haushaltsstelle 02.2120.9352 – Anschaffung von Computern Sekundarschule III und in Höhe von 57.300,00 € auf der Haushaltsstelle 02.2110.9350 – Anschaffung Computer Grundschulen.

Gesetzliche Grundlage:                            Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt

                                                                      Haushaltssatzung 2006

bereits gefasste Beschlüsse:              keine

aufzuhebende Beschlüsse:                            keine

Begründung:

Im Haushaltsjahr 2005 wurden für die 6 Grundschulen und die Sekundarschule III der Stadt Zeitz Fördermittel für Computer beantragt. Der Bewilligungsbescheid für 2006 liegt vor.

Bei einer Gesamtausgabe von 81.300,00 € für beide Teilmaßnahmen beträgt die Einnahme aus der Landeszuweisung 59.500,00 € (75 % Förderung) und der Eigenanteil der Stadt Zeitz 21.800,00 €.

Der Bewilligungszeitraum für die Landeszuweisung (d.h. abgeschlossene Rechnungslegung für die Zuwendungsmaßnahme) endet im November 2006 – bereits mit verlängertem Bewilligungs- zeitraum, da die Maßnahme aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung noch nicht begonnen werden konnte.

Nach Beschluss des Haushaltes steht dieser mit Bestätigung durch die Kommunalaufsicht frühestens Mitte Juli zur Verfügung.

Um den Bewilligungszeitraum – November 2006 – einzuhalten und die für den Unterricht dringend notwendige Computertechnik einsetzen zu können, ist die Freigabe der geplanten Mittel im Vermögenshaushalt dringend notwendig.

Zeitschiene

08.06.2006                                    Freigabe

09.06.2006                                    Auftrag Erarbeitung Leistungsbeschreibung

10.06. – 16.06.2006               Leistungsbeschreibung

19.06.2006                                    Abgabe Unterlagen an zentrale Vergabestelle

27.06. – 30.06.2006               Veröffentlichung Ausschreibungsanzeiger Halle

17.07.2006                                    Submission

18.07. – 25.07.2006               Prüfung und Auswertung Fachamt

26.07. – 16.08.2006               Prüfung RPA

28.08.2006                                    Abgabe Vorlage

04.09.2006                                    Bildungsausschuss

21.09.2006                                    Hauptausschuss

25.09.2006                                    Ende Zuschlagsfrist

16.10. – 27.10.2006               Ausführungszeit

bis 06.11.2006               Rechnungslegung

Finanzielle Auswirkungen (in EURO)

Einnahmen:         €

Ausgaben:

1. Kosten der zu be-              2. Jährliche Folge-              3. Maßnahmebezo-

    schließenden Maß-                  kosten:                  gene Einnahmen:

    nahme:  81.300,00 €                   €                  59.500,00 €

  Mittel sind veranschlagt

  VMH                Hhst. 02.2120.9352              Hhst. 02.2110.9350

  2006              Hhst. 02.2120.3612               Hhst. 02.2110.3610

Mittel sind nicht veranschlagt, Finanzierung erfolgt:

folgende Ämter wurden beteiligt:

-           SG Haushaltswesen