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Vorlage - V/STR/65/1145/14  

Betreff: Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG öffentliches Grün / Baumschutz
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   
Beratungsfolge:
Ortschaftsrat Luckenau Vorberatung
26.02.2014 
Sitzung des Ortschaftsrates Luckenau ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Zangenberg Vorberatung
11.03.2014 
Sitzung des Ortschaftsrates Zangenberg ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Würchwitz Vorberatung
11.03.2014 
Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Pirkau Vorberatung
17.03.2014 
Sitzung des Ortschaftsrates Pirkau ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Nonnewitz Vorberatung
25.03.2014 
Sitzung des Ortschaftsrates Nonnewitz ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Geußnitz Vorberatung
25.03.2014 
Sitzung des Ortschaftsrates Geußnitz ungeändert beschlossen   
Bauausschuss Vorberatung
26.03.2014 
Sitzung des Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Theißen Vorberatung
27.03.2014 
Sitzung des Ortschaftsrates Theißen ungeändert beschlossen   
Ortschaftsrat Kayna Vorberatung
27.03.2014 
Sitzung des Ortschaftsrates Kayna      
Haupt-und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
02.04.2014 
Sitzung des Hauptausschusses an Amt/Ausschuss verwiesen   
Stadtrat Zeitz Entscheidung
10.04.2014 
47. Sitzung des Stadtrates Zeitz zurückgezogen   
Anlagen:
2014-02-11 Spielplatzsatzung

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

 

 

Gesetzliche Grundlage:

Gesetzliche Grundlage:

Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA)

in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.08.2009

(GVBl. LSA S. 383) in der jeweils gültigen Fassung

 

bereits gefasste Beschlüsse:

II/0669/0412/97, III/0706/1912/02, III/0835/2509/03,

IV/0141/1003/05, IV/05/65/051

 

aufzuhebende Beschlüsse:

Keine

 

 

Begründung:

 

In den letzten Jahren kam es in der Stadt Zeitz immer wieder zu Problemen mit der Ordnung und Sicherheit auf den öffentlichen Spielplätzen. Um hier eine einheitliche Rechtsgrundlage zu schaffen und die zweckentfremdende Nutzung von Spielplätzen ahnden zu können, soll neben der Aufstellung von Hinweisschildern auf Spielplätzen mit regem Publikumsverkehr  die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz beschlossen werden.
Grundlage für die in der Anlage 1 der Satzung aufgelisteten Spielplätze bildet die Spielplatzkonzeption der Stadt Zeitz, die im Rahmen des Satzungsbeschlusses aktualisiert wird.

Laut Spielplatzkonzeption, die vom Stadtrat am 02.06.2006 (Beschluss-Nr. IV/05/65/051) beschlossen wurde, stehen den Kindern und Jugendlichen in der Stadt Zeitz (Stadtgebiet) 27 öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen zur Verfügung (ohne Spielplätze im Schlosspark).
Das Angebot umfasst:

-                      14 Kinderspielplätze

-                      2 Kinderspielplätze mit Sportgeräten

-                      3 Kinderspielplätze mit Sportgeräten und Ballspielfläche

-                      3 Kinderspielplätze mit Ballspielfläche

-                      3 Ballspielflächen

-                      1 Ballspielfläche und Skateranlage

-                      1 Skateranlage

Im Zuge der Eingemeindung der Ortsteile Luckenau, Theißen, Pirkau, Geußnitz, Kayna und Würchwitz sind folgende Spielplätze in die Spielplatzkonzeption der Stadt Zeitz neu aufzunehmen:

-          in Luckenau Park 

-          in Nonnewitz Friedensplatz
 Unterschwöditz 

-          in Theißen Mittelstraße 

 Sandberg 

 Nordstraße 

 Skatboardeinrichtung Nordstraße 

 Reußener Park 

-          in Pirkau Dorfstraße  

-          in Geußnitz Wiesenweg

 

Für folgende Spielplätze ergibt sich auf Grund planerischer bzw. gestalterischer Erfordernisse folgende Änderung:

-          Spielplatz Zangenberg (Park)
Der Spielplatz wurde im Zuge der Umgestaltung des Parks Zangenberg geschlossen. Hier standen 2 Fußballtore auf einer Rasenfläche. Auf Grund von Verschleißerscheinungen wurden diese ohne Ersatz zurückgebaut.

-          Spielplatz Klosterkirchhof
Mit Beschluss vom 20.03.2012 hat der Hauptausschuss die Umgestaltung der Grünfläche ohne Spielplatz beschlossen.
Die noch intakten Spielgeräte wurden auf andere Spielplätze umgesetzt.

-          Spielplatz Scharrenstraße
Auf der Grünfläche zwischen Scharrenstraße und Rothestraße entstand ein neuer Spielplatz als Ersatz für den Spielplatz Klosterkirchhof

-          Spielplatz Hauptstraße
Mit Stadtratsbeschluss vom 25.09.2003, Beschlussnummer III/0835/2509/03, wurde die Schließung des Spielplatzes Hauptstraße – Nr. 21 in Aue-Aylsdorf beschlossen. Da in diesem Gebiet gar kein Spielplatz mehr zur Verfügung steht, war vorgesehen einen neuen Spielplatz auf dem Garagengrundstück neben dem ehemaligen Schulhofgelände, welches sich im Eigentum der Stadt Zeitz befindet, zu errichten.
Auf Grund der bestehenden Mietverhältnisse der Garagen steht das Grundstück weiterhin nicht zur Verfügung. Der neu zu errichtende Spielplatz soll deshalb auf dem Grundstück Hauptstraße 2 entstehen.

Auf Grund der rückläufigen Bevölkerungsentwicklung in der Stadt Zeitz sollen nachfolgende Spielplätze, welche sich zum Teil auch im Rückbaugebiet von Zeitz-Ost befinden perspektivisch geschlossen werden. Auf diesen Spielplätzen werden verschlissene Spielgeräte nicht mehr ersetzt und keine weiteren Investitionen vorgesehen, sie bleiben aber derzeit noch im Bestand.

-          Spielplatz Dietrich-Bonhoeffer-Straße (Bolzplatz)

-          Spielplatz Gustav-Mahler-Straße

-          Spielplatz Martin-Planer-Straße

Auf Grund der genannten Änderungen ergibt sich für die Stadt Zeitz einschließlich der Ortsteile ein Bestand von 37 öffentlichen Spielplätzen.

Die Satzung und die Spielplatzkonzeption wurden mit dem Jugendbeirat der Stadt Zeitz abgestimmt.


Anlagen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2014-02-11 Spielplatzsatzung (65 KB)