Vorlage - V/STR/65/1145/14
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Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz
Gesetzliche Grundlage: | Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.08.2009 (GVBl. LSA S. 383) in der jeweils gültigen Fassung
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bereits gefasste Beschlüsse: | II/0669/0412/97, III/0706/1912/02, III/0835/2509/03, IV/0141/1003/05, IV/05/65/051
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aufzuhebende Beschlüsse: | Keine
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Begründung:
In den letzten Jahren kam es in der Stadt Zeitz immer wieder zu Problemen mit der Ordnung und Sicherheit auf den öffentlichen Spielplätzen. Um hier eine einheitliche Rechtsgrundlage zu schaffen und die zweckentfremdende Nutzung von Spielplätzen ahnden zu können, soll neben der Aufstellung von Hinweisschildern auf Spielplätzen mit regem Publikumsverkehr die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz beschlossen werden.
Grundlage für die in der Anlage 1 der Satzung aufgelisteten Spielplätze bildet die Spielplatzkonzeption der Stadt Zeitz, die im Rahmen des Satzungsbeschlusses aktualisiert wird.
Laut Spielplatzkonzeption, die vom Stadtrat am 02.06.2006 (Beschluss-Nr. IV/05/65/051) beschlossen wurde, stehen den Kindern und Jugendlichen in der Stadt Zeitz (Stadtgebiet) 27 öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen zur Verfügung (ohne Spielplätze im Schlosspark).
Das Angebot umfasst:
- 14 Kinderspielplätze
- 2 Kinderspielplätze mit Sportgeräten
- 3 Kinderspielplätze mit Sportgeräten und Ballspielfläche
- 3 Kinderspielplätze mit Ballspielfläche
- 3 Ballspielflächen
- 1 Ballspielfläche und Skateranlage
- 1 Skateranlage
Im Zuge der Eingemeindung der Ortsteile Luckenau, Theißen, Pirkau, Geußnitz, Kayna und Würchwitz sind folgende Spielplätze in die Spielplatzkonzeption der Stadt Zeitz neu aufzunehmen:
- in Luckenau Park
- in Nonnewitz Friedensplatz
Unterschwöditz
- in Theißen Mittelstraße
Sandberg
Nordstraße
Skatboardeinrichtung Nordstraße
Reußener Park
- in Pirkau Dorfstraße
- in Geußnitz Wiesenweg
Für folgende Spielplätze ergibt sich auf Grund planerischer bzw. gestalterischer Erfordernisse folgende Änderung:
- Spielplatz Zangenberg (Park)
Der Spielplatz wurde im Zuge der Umgestaltung des Parks Zangenberg geschlossen. Hier standen 2 Fußballtore auf einer Rasenfläche. Auf Grund von Verschleißerscheinungen wurden diese ohne Ersatz zurückgebaut.
- Spielplatz Klosterkirchhof
Mit Beschluss vom 20.03.2012 hat der Hauptausschuss die Umgestaltung der Grünfläche ohne Spielplatz beschlossen.
Die noch intakten Spielgeräte wurden auf andere Spielplätze umgesetzt.
- Spielplatz Scharrenstraße
Auf der Grünfläche zwischen Scharrenstraße und Rothestraße entstand ein neuer Spielplatz als Ersatz für den Spielplatz Klosterkirchhof
- Spielplatz Hauptstraße
Mit Stadtratsbeschluss vom 25.09.2003, Beschlussnummer III/0835/2509/03, wurde die Schließung des Spielplatzes Hauptstraße – Nr. 21 in Aue-Aylsdorf beschlossen. Da in diesem Gebiet gar kein Spielplatz mehr zur Verfügung steht, war vorgesehen einen neuen Spielplatz auf dem Garagengrundstück neben dem ehemaligen Schulhofgelände, welches sich im Eigentum der Stadt Zeitz befindet, zu errichten.
Auf Grund der bestehenden Mietverhältnisse der Garagen steht das Grundstück weiterhin nicht zur Verfügung. Der neu zu errichtende Spielplatz soll deshalb auf dem Grundstück Hauptstraße 2 entstehen.
Auf Grund der rückläufigen Bevölkerungsentwicklung in der Stadt Zeitz sollen nachfolgende Spielplätze, welche sich zum Teil auch im Rückbaugebiet von Zeitz-Ost befinden perspektivisch geschlossen werden. Auf diesen Spielplätzen werden verschlissene Spielgeräte nicht mehr ersetzt und keine weiteren Investitionen vorgesehen, sie bleiben aber derzeit noch im Bestand.
- Spielplatz Dietrich-Bonhoeffer-Straße (Bolzplatz)
- Spielplatz Gustav-Mahler-Straße
- Spielplatz Martin-Planer-Straße
Auf Grund der genannten Änderungen ergibt sich für die Stadt Zeitz einschließlich der Ortsteile ein Bestand von 37 öffentlichen Spielplätzen.
Die Satzung und die Spielplatzkonzeption wurden mit dem Jugendbeirat der Stadt Zeitz abgestimmt.
Anlagen:
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | 2014-02-11 Spielplatzsatzung (65 KB) |