Vorlage - IV/STR/201/0312/06  

Der Stadtrat beschließt:

-           die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2006 (Anlage 1)

-           den Haushaltsplan in der Fassung des Entwurfs mit seinen Anlagen vom 15.12.2005 und den ergangenen Änderungen (Anlage 2)

-           den Stellenplan in der Fassung des Entwurfs vom 15.12.2005 und den ergangenen Änderungen (Anlage 3)

Gesetzliche Grundlage:  Gemeindeordnung § 94 Land Sachsen-Anhalt

bereits gefasste Beschlüsse:              STR/201/0084/05

                                                                      STR/080/0195/06

aufzuhebende Beschlüsse:                            keine                           

Begründung:

Anmerkung:

Die Veränderungen gegenüber der Vorlage zur Stadtratssitzung am 27.04.2006 sind in den Änderungslisten in Anlage 2 grau unterlegt.

1.      Verwaltungshaushalt

Als wesentliche Veränderung im Verwaltungshaushalt ist die Erhöhung des Haushaltsansatzes der Gewerbesteuer (Hst. 9000.0030 Budget 200) von 5,4 Mio. EUR auf 5,7 Mio. EUR zu benennen. Anlass dafür war, dass die Gewerbesteuerhaushaltsstelle im Haushaltsjahr 2005 mit einem Soll auf Ansatz von 5,7 Mio. EUR abgeschlossen wurde.

Weiterhin trug zur Verbesserung des Verwaltungshaushaltes bei, dass die Haushaltsansätze von Einnahmehaushaltsstellen, bei denen bereits das Soll den bisherigen Haushaltsansatz überschritten hatte, entsprechend nach oben korrigiert werden konnten. Gegenüber der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs zur Stadtratssitzung am 15.12.2005 konnte somit der Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt um 258.800  EUR reduziert werden. Der neue Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt beträgt – 1.638.600 EUR.

2.      Vermögenshaushalt

Der Vermögenshaushalt ist ausgeglichen. Die gefassten Beschlüsse, zur Übernahme der Erschließungskosten „Am Bettelweg“ und „Am Elsterhang“, sowie der Neubau der Turnhalle 6. Grundschule in Rasberg, sind im Vermögenshaushalt enthalten. Berücksichtigt ist ebenfalls, dass der Sockelbetrag in der Rücklage verbleiben soll.

Hinsichtlich der Anbindung des Gewerbegebietes Hydrierwerk Tröglitz an die B 180 wurde vom Burgenlandkreis signalisiert, dass im Haushaltsjahr 2006 ein Betrag von 10 T€ und im Haushaltsjahr 2007 in Höhe von 165,4 T€ kassenwirksam werden soll.

Die Stiftung Denkmalschutz und das Land lehnten für das Haushaltsjahr 2006 eine Beteiligung an den Kosten zur Sanierung des Abtshauses Posa ab. In der Beratung der Fraktionsvorsitzenden mit der Verwaltung am 08.05.2006 wurde sich dahingehend verständigt, dass dieses Jahr nur eine Notsicherung vorgenommen werden (Veranschlagung: VwH 8820.5001.800) und für das Haushaltsjahr 2007 eine erneute Beantragung von Fördermitteln erfolgen soll. Mit dem freigewordenen Eigenanteil von 74 T€ konnten im Vermögenshaushalt einige Maßnahmen wieder eingestellt werden. Diese sind zum Beispiel die Ausstattung von Schulen und Kindergärten, Sanierung Herzogempore, Gestaltung Schwanenteich, Straßenbau Badstubenvorstadt, Tafeln „Stummer Stadtführer“.

3.      Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen erhöhte sich gegenüber dem Entwurf vom 15.12.2005 von 27.000 € um 1.939.800 € auf 1.966.800 €.

In dem Haushaltsplanentwurf einschließlich Änderungsliste sind folgende Verpflichtungs-ermächtigungen berücksichtigt:

4.      Finanzplanung

Verwaltungshaushalt:

Durch die Reduzierung des Fehlbetrages in 2006 und durch die Erhöhung der Gewerbesteuer in den Finanzplanjahren 2007 bis 2009 von 5,4 Mio. EUR auf 5,7 Mio. EUR verringern sich auch in den Finanzplanjahren die Fehlbeträge im Verwaltungshaushalt. Der Verwaltungshaushalt stellt sich dann wie folgt dar:

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Der bis zum Jahr 2009 nicht gedeckte Gesamtfehlbetrag beträgt 1.304,3 T€ und verringert sich gegenüber dem Entwurf vom 15.12.2005 um 1.618,1 T€. Hauptursache dafür ist der positive Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2005, das höhere Gewerbesteueraufkommen und eine positivere Entwicklung der Finanzausgleichsmasse.

Vermögenshaushalt

Der Vermögenshaushalt war im Entwurf vom 15.12.2005 in Höhe des Eigenanteils für den Neubau der Turnhalle 6. GS Rasberg unausgeglichen. In den Finanzplanjahren 2007 und 2008 erfolgte ebenfalls eine Kürzung von Investitionen, damit der Eigenanteil für die Turnhalle finanziell abgesichert ist.

Der Vermögenshaushalt ist im Finanzplan nun ausgeglichen und stellt sich wie folgt dar:

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