Vorlage - VI/STR/BM/0845/18
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Der Stadtrat entsendet
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Bis zum Ende der Wahlperiode der Kommunalvertretung (§ 5 Abs. 4 Verbandssatzung) als Vertreter der Vertreterin der Stadt Zeitz in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster-Hasselbach/Thierbach.
Gesetzliche Grundlage: | § 11 Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG LSA); § 5 Verbandssatzung des AZV Weiße Elster-Hasselbach/Thierbach
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bereits gefasste Beschlüsse: | Stadtratsbeschluss vom 17.12.2015 Beschluss-Nr. VI/STR/OB/0287/1712/15
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aufzuhebende Beschlüsse: | Punkt 1 des Stadtratsbeschlusses vom 17.12.2015 Beschluss-Nr. VI/STR/OB/0287/1712/15 |
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Begründung:
Die Verbandsversammlung ist neben dem Verbandsgeschäftsführer Organ des Abwasserzweckverbandes.
Die Stadt entsendet nach § 11 GKG LSA sowie § 5 Abs. 1 VS einen Vertreter in die Verbandsversammlung. Die Entsendung erfolgt grundsätzlich für die Dauer der Wahlperiode, § 5 Abs. 3 S. 1 Verbandssatzung (VS). Scheidet ein Vertreter vorzeitig aus dem Amt aus, so ist nach § 5 Abs. 4 Verbandssatzung von dem Mitglied ein anderer Vertreter oder Stellvertreter zu bestimmen.
Mit Beschluss vom 17.12.2015 wurde Herr Sven Schulze-Knechtel ab 01.01.2016 als 1. Vertreter der Vertreterin der Stadt Zeitz in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster – Hasselbach/Thierbach entsandt.
Herr Schulze Knechtel erklärte mit Schreiben vom 08.10.2018, dass er mit Wirkung ab dem 01.11.2018 einen anderen Wohnsitz außerhalb der Stadt Zeitz nimmt und deshalb auf sein Mandat verzichtet.
Daher ist ein neuer Vertreter zu bestimmen, der das Amt des 1. Stellvertreters der Vertreterin bis zum Ende der Wahlperiode wahrnimmt.