Vorlage - VI/STR/65/0858/18  

Der Stadtrat beschließt:

• Der Verfahrensvermerk der Anlage 1 der Vorlage wird beachtet.
• Der Durchführungsvertrag wird gebilligt (Anlage 2).
• Die Abwägung zu den Stellungnahmen, Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden, sonstige Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 77 der Stadt Zeitz „Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik in Luckenau“ wurde geprüft und bewertet.

Der Stadtrat beschließt hierzu die Abwägung gemäß Anlage 3.

• Aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 77 der Stadt Zeitz „Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik in Luckenau“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A, Anlage 4a) und dem Text (Teil B, Anlage 4b) als Satzung beschlossen.
• Die Begründung (Anlage 5) einschließlich Umweltbericht (Anlagen 6 u. 6.1) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 77 wird gebilligt.
• Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Abwägungsergebnis zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie den Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.
• Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

Begründung:

In der Stadtratssitzung am 14.09.2017 wurde der Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 77 „Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik in Luckenau“ der Stadt Zeitz gefasst.

Ziel der Planung ist die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Gebiet des ehemaligen Rohrleitungswerkes in Luckenau gemäß dem Konzept für energetische Stadterneuerung der Stadt Zeitz.

Nach jahrzehntelanger Nutzung als Bergbaugelände und später als Produktions – und Lagerstätte war der größte Teil des Geländes brach liegend. Nunmehr soll durch den Investor die Voraussetzung für die Herrichtung dieser ca. 4,1 ha großen Fläche zur Errichtung einer Photovoltaikanlage (2,8 ha) geschaffen werden.

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung wurde in der Zeit vom 04.12.2017 bis 12.01.2018    durchgeführt.

Die frühzeitige Behördenbeteiligung fand vom 04.12.2017 bis 12.01.2018 statt.

Die eingegangenen Stellungnahmen wurden ausgewertet und sind in den Entwurf des Bebauungsplanes eingeflossen.

Dieser lag in der Zeit vom 03.09.2018 bis 04.10.2018 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich aus.

Parallel dazu wurde die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs.2 BauGB durchgeführt.

Die vorgebrachten Anregungen und Hinweise sind in der beiliegenden Abwägung (Anlage 3) zusammengefasst.

Auf dieser Grundlage wurde die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 77 erarbeitet.

Anlagen: