Vorlage - VII/STR/BM/0400/21  

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, den im Lageplan (Anlage 1) gekennzeichneten Weg  zugehörig zur Henry-Dunant-Straße gleichermaßen zu benennen.

Begründung:

Die Katastrophenschutzhalle wurde auf dem Flurstück 274 neben der Privatstraße Henry-Dunant-Straße erbaut. Im Zuge der Fertigstellung soll nunmehr eine Anschrift vergeben werden und die Benennung des in der Anlage gekennzeichneten Weges zur Henry-Dunant-Straße ist notwendig. Da der bezeichnete Weg direkt an die Henry-Dunant-Straße einmündet, ist die gleiche Namensgebung sinnvoll.

Bei der Entscheidung über das Ob und Wie einer Straßenumbenennung steht der Kommune eine weitgehende, auf dem Selbstveraltungsrecht beruhende Gestaltungsfreiheit zu, die lediglich durch den Zweck der Aufgabenzuweisung und durch die aus dem Rechtsstaatsprinzip sowie besonderen gesetzlichen Bestimmungen folgende Grenzen jeder Verwaltungstätigkeit beschränkt wird.

1. Finanzelle Auswirkungen

2. Entspricht den Vorgaben des ISEK

Ja    Nein   nicht einschlägig

3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes

Ja    Nein   nicht einschlägig

Anlage:

Lageplan