Vorlage - VII/STR/65/0474/21
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Der Stadtrat beschließt:
- Der Verfahrensvermerk der Anlage 1 der Vorlage wird beachtet.
- Der Durchführungsvertrag vom 06.10.2021 (Anlage 2) wird gebilligt.
- Die Abwägung zu den Stellungnahmen, Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 84 der Stadt Zeitz – Eigenheimbau Feldstraße – im Ortsteil Nonnewitz der Stadt Zeitz, als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren wurde geprüft und bewertet.
Der Stadtrat beschließt hierzu die Abwägung gemäß Anlage 3.
- Aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 10. 09.2021 (BGBl. I S. 4147) wird der Bebauungsplan Nr. 84 der Stadt Zeitz – Eigenheimbau Feldstraße – im Ortsteil Nonnewitz der Stadt Zeitz bestehend aus der Planzeichnung (Teil A, Anlage 4), den textlichen Festsetzungen (Teil B, Anlage 4) und dem Vorhaben- und Erschließungsplan (Anlage 4) als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach
§ 13 b BauGB, als Satzung beschlossen.
- Die Begründung (Anlage 5 bis 8) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 84 wird gebilligt.
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Abwägungsergebnis zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie den Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.
- Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Gesetzliche Grundlage: | § 10 Abs. 1 BauGB § 8 und § 45 (3), Nr. 4 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (Kommunalverfassungsgesetz - KVG LSA) vom 17. Juni 2014
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bereits gefasste Beschlüsse: | Aufstellungsbeschluss VII/STR/65/0050/1212/19
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aufzuhebende Beschlüsse: | - |
Begründung:
Durch den Vorhabenträger wurde das im Geltungsbereich des Bebauungsplanes gelegene Grundstück mit dem Ziel der Schaffung von Baurecht zur Errichtung eines Einfamilienhauses erworben.
Es liegt im Außenbereich gemäß § 35 Baugesetzbuch (BauGB) und ist im Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz als Grünfläche ausgewiesen.
Durch das neu geschaffene Verfahren gemäß § 13b BauGB ist es befristet möglich, genau für diesen Fall verhältnismäßig unkompliziert Baurecht zu schaffen.
Entsprechend § 13 b BauGB können zeitlich befristet Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren einbezogen werden.
Die Baurechtschaffung für den Eigenheimbau soll über einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 13 b BauGB erfolgen.
Der Antrag zur Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wurde schriftlich mit Datum vom 01.10.2019 durch den Vorhabenträger gestellt.
Der Stadtrat der Stadt Zeitz hat den Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 84 am 12.12.2019 gefasst.
Die Erarbeitung der Planunterlagen erfolgte durch den Vorhabenträger bzw. durch ein von ihm beauftragtes Büro.
Der vorhabenbezogene Bebauungsplanentwurf Nr. 84 der Stadt Zeitz - Eigenheimbau Feldstraße – im Ortsteil Nonnewitz der Stadt Zeitz einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan sowie die Begründung, die Biotoptypenkarte, der geotechnische Bericht und ein Hinweisblatt lagen in der Zeit vom 09.08.2021 bis 10.09.2021 (und darüber hinaus bis zum 16.09.2021) während der Dienststunden sowie nach vorheriger Terminabstimmung im Gewandhaus Zimmer 303 öffentlich aus.
Auf Grund der Maßnahmen zur Eindämmung der weiteren Verbreitung des SARS – CoV -2- Virus (Corona-Virus) hingen die o.g. Unterlagen zusätzlich im Eingangsbereich des Gewandhauses öffentlich aus.
Anregungen und Hinweise konnten schriftlich, telefonisch oder per Mail geäußert werden.
Parallel dazu wurden die Behörden, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden beteiligt.
Die vorgebrachten Anregungen und Hinweise aus den Beteiligungen sind in der beiliegenden Abwägung (Anlage 3) zusammengefasst.
Auf dieser Grundlage wurde die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 84 der Stadt Zeitz erarbeitet.
Anlagen:
Anlage 1: Verfahrensvermerk
Anlage 2: Durchführungsvertrag
Anlage 3: Abwägung
Anlage 4: Planzeichnung (Teil A)
Anlage 4: textliche Festsetzungen (Teil B)
Anlage 4: Vorhaben- und Erschließungsplan
Anlage 5: Begründung des Bebauungsplanes
Anlage 6: Biotoptypenkarte (Anlage 1 zur Begründung)
Anlage 7: Geotechnischer Bericht (Anlage 2 zur Begründung)
Anlage 8: Niederschlagswasserberechnung (Anlage 3 zur Begründung)
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Anlage 1 Verfahrensvermerk KVG LSA (16 KB) | ||
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2 | Anlage 2 Durchführungsvertrag (319 KB) | ||
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3 | Anlage 3 Abwägung (90 KB) | ||
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4 | Anlage 4 Planzeichnung (Teil A); textliche Festsetzungen (Teil B); Vorhaben- und Erschließungsplan (2298 KB) | ||
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5 | Anlage 5 Begründung des Bebauungsplanes (1266 KB) | ||
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6 | Anlage 6 Biotoptypenkarte (Anlage 1 zur Begründung) (601 KB) | ||
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7 | Anlage 7 geotechnische Bericht (Anlage 2 zur Begründung) (1908 KB) | ||
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8 | Anlage 8 Niederschlagswasserberechnung (Anlage 3 zur Begründung) (117 KB) | ||