Vorlage - VII/STR/65/0494/21  

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Zeitz beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000 € für die Fertigstellung der Brandschutztechnischen Ertüchtigungen in der Grundschule Nonnewitz.

Die Deckung wird wie folgt gesichert:

- Investitionsmaßnahme 3651020002 - Anschlüsse an das Kanalbausystem Kita Kayna

           o Maßnahme ist mit 10.000 € eingeplant, kann 2021 nicht umgesetzt werden

- Investitionsmaßnahme 2111020004 - Anschlüsse an das Kanalbausystem

           Grundschule und Turnhalle Kayna

           o Maßnahme ist mit 14.000 € eingeplant, kann 2021 nicht umgesetzt werden

- Investmaßnahme 1117113016 - Grundstücksverkäufe, Position 25 –

           Veräußerung Grundst., Gebäude, Infrastruktur

           o Maßnahme verzeichnet insgesamt 30.000 € Mehreinnahmen, davon werden

           16.000 € zur Deckung genutzt

Begründung:

Alle erteilten Aufträge aus dieser Maßnahme fußen auf Angeboten aus Öffentlichen Ausschreibungen und sind somit Beleg für das derzeitige Preisniveau auf dem Bausektor.

Die Haushaltsplanung erfolgte 2020, vermutlich auf Basis der damals bekannten und von den Planern benannten Kosten.

Ab ca. der zweiten Märzhälfte 2021 gab es dann Informationen zu unerwartet und überraschend starken Erhöhungen von Materialpreisen, u. a. im Bereich der Metalle, die z. B. für die Rauchschutzabschlüssen im Treppenhaus, für Profile der Trockenbaukonstruktionen sowie für Elektroleitungen benötigt werden.

Dies konnte zu diesem Zeitpunkt im Frühjahr 2021 nicht mehr durch höhere Haushaltsansätze abgefangen werden und im Ergebnis der erfolgten Ausschreibungen führte kein Weg an der Akzeptanz der höheren Angebotspreise und letztendlich ihrer Beauftragung vorbei, weil es sich um dringend erforderliche Leistungen zur Absicherung der Gebäudesicherheit für den Schulbetrieb handelt.

1. Finanzielle Auswirkungen

2. Entspricht den Vorgaben des ISEK

Ja    Nein   nicht einschlägig

3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes

Ja    Nein   nicht einschlägig