Vorlage - VII/STR/BM/0829/23
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt:
In Zeitz auf dem Altmarkt und dem Busbahnhof sowie Bahnhof wird bis zum Ende des Jahres 2023 eine funktionierende Videoüberwachung installiert. Im Vorfeld muss die Stadt Zeitz ein Datenschutzkonzept erstellen.
Begründung:
Der Busbahnhof wurde vor wenigen Monaten eröffnet und ist nun bereits durch Vandalismus beschädigt worden.
Die Videoüberwachung der öffentlichen Plätze sollte möglichst live aufgeschaltet sein. Zu Prüfen ist auch ein Leasing-Modell. Weiterhin sollte vorab mit der Stadt Osterburg aufgenommen werden, die bereits eine Videoüberwachung in Sachsen-Anhalt etabliert hat
Sebastian Nicolai Andreas Exler Horst Heller
Fraktion ALL/FDP/FWT Fraktion Freie Wähler Fraktion Die Linke/ZfZ.
Gesetzliche Grundlage: |
|
bereits gefasste Beschlüsse: |
|
aufzuhebende Beschlüsse: |
|
Begründung:
1. Finanzielle Auswirkungen
Ja
Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung: Ja Nein | Nein |
Produkt: | |
Sachkonto: | |
Bemerkung:
| |
2. Entspricht den Vorgaben des ISEK
3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes
4. Entspricht den Vorgaben des HKK
Ja Nein nicht einschlägig
Anlagen: