Vorlage - VII/STR/40/0836/23
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss stimmt der Annahme der Sachspende des Vereins
Neues Jahrtausend e.V.
Fabrikweg 7
OT Luckenau
06711 Zeitz
an die Städtische Kindertageseinrichtung Kleine Wald-Spatzen, Siedlung 13, OT Luckenau 06711 Zeitz in Höhe von 4.025,05 € zu.
Gesetzliche Grundlage: | § 99 Abs. 6 S. 1 KVG LSA, § 7 Abs. 2 Nr. Hauptsatzung |
bereits gefasste Beschlüsse: |
|
aufzuhebende Beschlüsse: |
|
Begründung:
Gemäß § 99 Abs. 6 S. 1 des Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG – LSA) in seiner Fassung vom 17.06.2014 darf die Kommune zur Erfüllung einzelner Aufgaben nach § 4 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen einwerben und annehmen oder an Dritte vermitteln, die sich an der Erfüllung von Aufgaben nach § 4 beteiligen. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet gemäß § 99 Abs. 6 S. 4 und 5 KVG – LSA i.V.m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz in der zurzeit gültigen Fassung der Hauptausschuss.
Der Verein Neues Jahrtausend e.V. hat auf dem Spielplatz der Kita Kleine Wald-Spatzen eine neue Doppelschaukel im Wert von 4.025,05 € aufbauen lassen.
1. Finanzielle Auswirkungen
Ja
Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung: Ja Nein | Nein |
Produkt: | |
Sachkonto: | |
Bemerkung:
| |
2. Entspricht den Vorgaben des ISEK
3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes
4. Entspricht den Vorgaben des HKK
Ja Nein nicht einschlägig
Anlagen:
keine