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Vorlage - VII/STR/STR/0843/23  

Betreff: Änderung Ausschussbesetzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Antrag der Fraktion
Verfasser:Fraktion AfD
Federführend:Vorsitzender des Stadtrates   
Beratungsfolge:
Stadtrat Zeitz Entscheidung
06.07.2023 
Sitzung des Stadtrates Zeitz ungeändert beschlossen   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt auf Antrag der Fraktion AfD die nachfolgend geänderte Ausschussbesetzung wie folgt:

 

Ausschuss

Vertreter

  1. Stellvertreter

Haupt- und Wirtschaftsausschuss

Dirk Jonas

Marlies Grigarcik

Betriebsausschuss

Dirk Jonas

Marlies Grigarcik

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss

Marlies Grigarcik

Dirk Jonas

Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Marlies Grigarcik

Dirk Jonas

Bauausschuss

Dirk Jonas

Marlies Grigarcik

Ordnungsausschuss

Dirk Jonas

Marlies Grigarcik

Beirat Strukturwandel und Digitalisierung

Dirk Jonas

Marlies Grigarcik

 

 


Gesetzliche Grundlage:

§ 47 Abs. 3 KVG LSA

bereits gefasste Beschlüsse:

VII/STR/BM/0262/20

VII/STR/OB/0336/21

aufzuhebende Beschlüsse:

keine

 

Begründung:

 

Die Fraktion AfD im Zeitzer Stadtrat teilte am 15.05.2023 die Änderungen der Ausschussbesetzung mit.

 

Nach § 47 Abs. 3 KVG LSA entscheidet der Stadtrat über die Änderung der Ausschussbesetzung durch Beschluss.

 


1. Finanzelle Auswirkungen

Ja 

 

Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung:

Ja   Nein

Nein

Produkt:

Sachkonto:

Bemerkung:

 

 

2. Entspricht den Vorgaben des ISEK

Ja    Nein   nicht einschlägig

 

3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes

Ja    Nein   nicht einschlägig

 

4. Entspricht den Vorgaben des HKK

Ja    Nein   nicht einschlägig

 


Anlagen: