Vorlage - VII/STR/20/0852/23
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027.
Gesetzliche Grundlage: | § 100 Abs. 1 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
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bereits gefasste Beschlüsse: | VI/STR/20/0613/17 VI/STR/20/0824/18 VII/STR/20/0102/2702/20
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aufzuhebende Beschlüsse: | keine |
Begründung:
Aufgrund der Situation, dass der Haushaltsausgleich zur Haushaltsplanung 2018 nicht erreicht werden konnte, war die Stadt Zeitz verpflichtet, auf Grundlage des § 100 Abs. 3 KVG LSA ein Haushaltskonsolidierungskonzept aufzustellen.
Dieses Haushaltskonsolidierungskonzept wurde mit der Beschlussfassung zum Haushalt 2018 beschlossen.
Diese Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzept ist die Voraussetzung für die Genehmigungsfähigkeit der Haushaltssatzung 2023. Es dient dem Ziel, die künftige, dauernde Leistungsfähigkeit der Kommune zu erreichen, in dem das erwartete Haushaltdefizit durch geeignete Maßnahmen reduziert wird.
Die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes gliedert sich in Punkt 4 wie folgt:
1. laufende Konsolidierungsmaßnahmen
2. neue Konsolidierungsmaßnahmen
3. sonstige Konsolidierungsmaßnahmen
4. Maßnahmenprüfung
5. nicht umsetzbare Konsolidierungsmaßnahmen
6. gestrichene Konsolidierungsmaßnahmen
Der 1. Teil beinhaltet im Wesentlichen die im Jahr 2017 im Maßnahmeplan zur Verbesserung der Liquidität dargestellten Maßnahmen sowie Maßnahmen, die bereits in vergangenen Konzepten aufgenommen wurden.
Unter Teil 2 werden die Maßnahmen dargestellt, die neu in das Konsolidierungskonzept aufgenommen wurden.
Der Teil 3. belegt Maßnahmen, die konsolidierend auf den Haushalt wirken, jedoch nicht mit Haushaltspositionen belegt werden können.
Die im 4. Teil benannten Maßnahmen befinden sich noch in der Prüfung. Im Teil 5 sind die Maßnahmen aufgeführt, die keinen Eingang in das Haushaltskonsolidierungskonzept fanden.
Teil 6 beinhaltet die Maßnahmen, welche auf Grund äußerer Einflüsse keine Konsolidierungseffekte (mehr) erzielen.
In den Anlagen sind die Details der jeweiligen Maßnahmen und deren haushaltsverbessernde Wirkung dargestellt. Zudem ist eine Gesamtübersicht über den gesamten Konsolidierungseffekt beigefügt.
1. Finanzielle Auswirkungen
Ja
Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung: Ja Nein | Nein |
Produkt: | |
Sachkonto: | |
Bemerkung:
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2. Entspricht den Vorgaben des ISEK
3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes
4. Entspricht den Vorgaben des HKK
Ja Nein nicht einschlägig
Anlagen:
Haushaltskonsolidierungskonzept
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Konzept_190623 (3394 KB) | ||