Vorlage - VII/STR/65/0927/23
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Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Zeitz bewilligt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 30.800 € im Haushaltsjahr 2023 im Ergebnishaushalt für den Fachbereich Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement.
Für die Auszahlung wurde die Haushaltsstelle 57311.545700 (745700) geschaffen, die sich nicht im Deckungskreis des zuständigen Sachgebietes befindet. Die Deckung erfolgt über folgende Haushaltsstelle:
- 57311.521102 (721102) Allg. Komm. Einrichtungen – laufende Unterhaltung
- Verfügbare Ansatz: 129.025,75 € (Stand 12.09.2023)
Gesetzliche Grundlage: | § 105 KVG LSA, § 23 Hauptsatzung Stadt Zeitz
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bereits gefasste Beschlüsse: | Keine |
aufzuhebende Beschlüsse: | Keine
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Begründung:
Mit Erstellung der Schlussabrechnung im Sanierungsprogramm zum 31.12.2020 endete auch die nach der Städtebauförderrichtlinie des Landes Sachsen-Anhalt erforderliche Abführung von Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung für mit Städtebaufördermitteln erworbene bzw. instandgesetzte Objekte. In diesem Fall betrifft dies die städtischen Objekte Alte Mälzerei sowie das Albrechtsche Palais.
Die daraus resultierende Auskehr für 2019 und 2020 ist nach Abzug der Aufwendungen für die beiden Objekte auf das Treuhandkonto einzuzahlen. Im Zuge der objektkonkreten Rückzahlungsabwicklung ist durch die Stadt Zeitz für diesen Zeitraum eine Schlussrechnung zu erstellen.
Diese Schlussrechnung wurde zwischenzeitlich erstellt, woraus sich eine Auskehrsumme in Höhe von insgesamt 30.740,44 € für die beiden Haushaltsjahre ergeben hat. Diese Summe wird über das Konto 57311.521102 (721102) im Haushalt 2023 der Stadt Zeitz bereitgestellt. Auf diesem Produktkonto war für 2023 die Instandsetzung der Lüftungsanlage in der Orangerie mit 40.000 € eingeplant. Aufgrund des sehr spät freigegebenen Haushaltes ist eine Beauftragung und Umsetzung dieses Jahr nicht mehr realisierbar. Dadurch stehen diese Mittel zur Deckung der Auskehr zur Verfügung.
Die Lüftungsanlage wird für 2024 wieder mit in die Haushaltsplanung aufgenommen.
1. Finanzielle Auswirkungen
Ja
Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung: Ja Nein | Nein |
Produkt: 57311 | |
Sachkonto: 521102 (721102) | |
Bemerkung: notwendiger Mehrbedarf wird aus dem Deckungskreis des Sachgebites 656 genommen | |
2. Entspricht den Vorgaben des ISEK
3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes
4. Entspricht den Vorgaben des HKK
Ja Nein nicht einschlägig