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Vorlage - VII/STR/65/1072/24  

Betreff: Bewilligung überplanmäßige Auszahlung für BMX-Elemente auf dem Schützenplatz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:SG Stadtentwicklung/Stadtsanierung
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   
Beratungsfolge:
Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss Entscheidung
04.06.2024 
Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses abgelehnt   
Anlagen:
240423_Schützenplatz_Plan.pdf

 

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Zeitz bewilligt die überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 25.000 im Haushaltsjahr 2024 für BMX-Elemente auf dem Schützenplatz im Investitionshaushaltr den Fachbereich Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung.

 

r die Auszahlung steht die Haushaltsstelle 36612.785300 „Ausstattung Spielplätze zur Verfügung (Investitionsnr. 36612 13001).


 


 

Gesetzliche Grundlage:

§ 105 KVG LSA, § 23 Hauptsatzung Stadt Zeitz

bereits gefasste Beschlüsse:

-

 

 

Begründung:

 

Bei der zu beantragenden Maßnahme handelt es sich um ein neues Projekt, welches in der Haushaltsplanung 2024 noch nicht berücksichtigt wurde und deshalb im Finanzhaushalt der Stadt Zeitz nicht ersichtlich ist.

 

Aufgrund der Dringlichkeit des Projektes sollen Mittel aus der im Haushalt 2024 beschlossenen Maßnahme Instandsetzung/Modernisierung Brühl, welche nicht in 2024 umgesetzt werden kann, als überplanmäßige Ausgabe „BMX-Elemente Schützenplatz  finanziert werden.

Ein Antrag auf Städtebaufördermittel wird vorbereitet.

 

Es ist vorgesehen, mit den vorgenannten Mitteln auf dem Schützenplatz BMX-Elemente zu errichten, um ein neues Freizeitangebot zu schaffen.

Aufgrund der nahen Lage zur Innenstadt führt dies zur Erhöhung der Attraktivität der Stadt Zeitz. Es handelt sich um Beton-Fertigelemente. Die Fläche ist geeignet und bedarf keiner weiteren Vorbereitung. Der Platz ist zudem von den Jugendlichen akzeptiert, stark frequentiert und zentral gelegen.

 

Das Projekt soll noch 2024 umgesetzt werden.

 

Dies entspricht dem Leitbild und dem integrierten Stadtentwicklungskonzept. 


 


1. Finanzielle Auswirkungen

Ja 

 

Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung:

Ja   Nein

Nein

Produkt:        51100

Sachkonto:    781800

Bemerkung:

Die Deckung erfolgt über die HHSt. 51100.781800 Inst./Mod. Brühl 23

-          Verfügbarer Ansatz: 250.000,00 € (Stand 07.03.2024)

 

2. Entspricht den Vorgaben des ISEK

Ja    Nein   nicht einschlägig

 

3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes

Ja    Nein   nicht einschlägig

 

4. Entspricht den Vorgaben des HKK

Ja    Nein   nicht einschlägig


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 240423_Schützenplatz_Plan.pdf (198 KB)