Vorlage - VIII/STR/BM/0020/24  

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

die in der Anlage beigefügte Hauptsatzung der Stadt Zeitz.

Begründung:

Nach § 10 Abs. 1 KVG LSA muss jede Kommune eine Hauptsatzung erlassen. In ihr ist zu regeln, was nach den Vorschriften des KVG LSA der Hauptsatzung vorbehalten ist. Zudem können andere für die Kommune wesentliche Angelegenheiten in der Hauptsatzung geregelt werden.

Die Hauptsatzung wird mit der Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlossen und ist, genauso wie entsprechende Änderungen der Kommunalaufsichtsbehörde anzuzeigen.

Die Beschlussvorlage wurde um die Änderungswünsche der Mitglieder des Ältestenrates und weitere redaktionelle Änderungen infolge der nochmaligen Prüfung der Satzung ergänzt bzw. angepasst. Die zusätzlichen Änderungen zur ursprünglichen Vorlage wurden in der aktualisierten Synopse gelb hinterlegt dargestellt

Gleichzeitig sind die von den Fraktionen eingereichten Änderungsanträge zur Satzung in die Synopse eingearbeitet (rechte Spalte), so dass diese im Einzelnen abgestimmt werden können.

1. Finanzielle Auswirkungen

2. Entspricht den Vorgaben des ISEK

Ja    Nein   nicht einschlägig

3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes

Ja    Nein   nicht einschlägig

4. Entspricht den Vorgaben des HKK

Ja    Nein   nicht einschlägig

Anlagen:

Hauptsatzung

Synopse – sichtbare Änderungen zur aktuellen Fassung