Vorlage - VIII/STR/BM/0021/24
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Der Stadtrat beschließt
die in der Anlage beigefügte Geschäftsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse und die Ortschaftsräte.
Gesetzliche Grundlage: | § 59 KVG LSA |
bereits gefasste Beschlüsse: |
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Aufzuhebende Beschlüsse: |
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Begründung:
Der Stadtrat gibt sich mit der Mehrheit seiner Mitglieder im Rahmen der Gesetze eine Geschäftsordnung. Sie regelt die inneren Angelegenheiten des Stadtrates.
Die Beschlussvorlage wurde um die Änderungswünsche der Mitglieder des Ältestenrates und weitere redaktionelle Änderungen infolge der nochmaligen Prüfung der Ordnung ergänzt bzw. angepasst. Die zusätzlichen Änderungen zur ursprünglichen Vorlage wurden in der aktualisierten Synopse gelb hinterlegt dargestellt.
Gleichzeitig sind die von den Fraktionen eingereichten Änderungsanträge zur Ordnung in die Synopse eingearbeitet (rechte Spalte), so dass diese im Einzelnen abgestimmt werden können
1. Finanzielle Auswirkungen
Ja
Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung: Ja Nein | Nein |
Produkt: | |
Sachkonto: | |
Bemerkung:
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2. Entspricht den Vorgaben des ISEK
3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes
4. Entspricht den Vorgaben des HKK
Ja Nein nicht einschlägig
Anlagen:
Geschäftsordnung
Synopse – mit sichtbaren Änderungen zur bisherigen Regelung
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | 2024_08_13_SynopseGO (431 KB) | ||
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2 | 2024_08_15_GO (252 KB) | ||