Vorlage - VIII/PV/PV/0006/24
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Die Verbandsversammlung beschließt
die in der Anlage beigefügte 1. Änderungssatzung der Satzung des Planungsverbandes Grüne Magistrale
Gesetzliche Grundlage: | § 17 Verbandssatzung i. V. m. KVG LSA |
bereits gefasste Beschlüsse: |
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Begründung:
Dem Planungsverband obliegt laut Satzung „die Schaffung von Bau- und Planungsrecht auf Bergbaufolgeflächen für die Realisierung der Grünen Magistrale (Energie- und Industriepark Elsteraue — Zeitz - Hohenmölsen) im Sinne der 88 8 - 13a BauGB für das in § 3 näher bezeichnete Gebiet.“ Dazu gehört es auch, dass die B-Pläne rechtssicher veröffentlicht werden. Der Planungsverband benötigt dazu die Befugnis zu siegeln. Diese wird mit der Änderungssatzung geschaffen.
Anlagen:
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | 2024_10_17_ersteÄnderung_Satzung_Siegel (134 KB) | ||