Vorlage - IV/GTH/080/0090/07  

Die Gemeinde Theißen beteiligt sich an der neuen Leader-Region für den gesamten östlichen Bereich des Burgenlandkreises und des Landkreises Weißenfels, um auf dieser Grundlage die Anerkennung als Leader-Region zu erreichen und dadurch perspektivisch die Möglichkeit zu sichern, bevorzugt Fördermittel für die Entwicklung des ländlichen Raumes erschließen zu können.

Die entsprechenden finanziellen Mittel werden in den Haushalt der Gemeinde eingestellt.

Gesetzliche Grundlage: -

bereits gefasste Beschlüsse: -

aufzuhebende Beschlüsse: -

Begründung:

Auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses vom 11.05.2006 beteiligt sich die VG Zeitzer Land an der neuen Leader-Region „Bergbaulandschaften“.

Zur Erstellung des Gesamtkonzeptes arbeitet derzeit ein Vertreter des Wirtschaftsförderungsamtes der VG Zeitzer Land in der Leader-Arbeitsgruppe und im Arbeitskreis Wirtschaft mit.

Die Gemeinde hat die Möglichkeit, Projektvorschläge für die neue Förderperiode 2007 bis 2013 für die ländliche Entwicklung einzureichen.

Über den derzeitigen Stand der erfassten Projekte gibt die Anlage 2 Auskunft. Da die Förderrichtlinien für die neue Förderperiode und damit für die neue Leader-Region noch nicht vorliegen, kann derzeit noch nicht abschließend festgelegt werden, welche Projekte in das Gesamtkonzept einfließen werden.

Eine wichtige Voraussetzung, dass die Region als Leader-Region anerkannt werden kann, ist die Homogenität des Gebietes. Das heißt, dass es sich um ein zusammenhängendes Gebiet – hier das Gebiet Burgenlandkreis und Landkreis Weißenfels (VG Zeitzer Land, VG Weißenfelser Land tlw., VG Lützen-Wiesengrund, VG Vier Berge-Teuchener Land tlw., Stadt Hohenmölsen, Gemeinde Elsteraue) - handeln muss.

Um für die nächste Förderperiode der EU, des Bundes und des Landes Sachsen-Anhalt eine Grundlage zu schaffen, Fördermittel in Anspruch nehmen zu können, die der Entwicklung der Gemeinde dienen, wird die Gemeinde sich an der Leader-Region beteiligen.

Nach Aussage des Leiters der Leder-Aktionsgruppe – Herrn v. Fintel – in der Beratung am 25.01.2007 in Hohenmölsen soll die Finanzierung zur Erstellung des Gesamtkonzeptes zunächst durch die Stadt Hohenmölsen in Abstimmung mit dem Landkreis Weißenfels erfolgen, so dass sich die einzelnen Gemeinden zunächst finanziell nicht an diesen Kosten beteiligen müssen.

Erst mit Aufnahmebescheid für die neue Leader-Region werden folgende Kosten auf die Gemeinde zukommen, die in ihrer Höhe noch nicht konkret beziffert werden können, da die Förderrichtlinie noch aussteht:

1.      Kosten in Form der Eigenanteile der jeweiligen Gemeinde, die im Rahmen der Umsetzung bestätigter Projekte innerhalb des Leaderkonzeptes aufgebracht werden müssen

2.      Darüber hinaus wird mit Anerkennung der LEADER- Region ein Regionalmanagement ausgeschrieben, das für die Koordinierung der Arbeit in der neuen Leader- Region                

(Koordinierung der Projektarbeit, Fördermittel beantragen, überwachen und abrechnen...) zuständig sein wird. Da dieses Management nicht zu 100% förderfähig ist, werden auch hier von jeder Gemeinde Eigenanteile einzubringen sein.

Hinweis:

Zu der Thematik LEADER wurde in Abständen im Gemeinschaftsausschuss/ Hauptausschuss und Stadtrat der VG Zeitzer Land informiert, ebenso in den Gemeinderäten der Mitgliedsgemeinden.