Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.09.2008 | ||||||
| Ö 5 | Anfragen und Informationen | ||||||
| Ö 6 | Haushaltsplanung 2009 | IV/GTH/20/0317/08 | |||||
| 13.11.2008 - Hauptausschuss | |||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
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Der Bürgermeister informiert darüber, dass die Öffnungszeiten des Sommerbades durchgehend gestaltet werden sollen. Die erforderliche Fachkraft nimmt derzeit am Lehrgang „Fachkraft für Bädertechnik“ teil. Die Kosten des Lehrganges übernimmt das Arbeitsamt. Einstellung finanzieller Mittel im Haushaltsplan 2009 (Personalkosten): 30.000 Euro Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:7 davon anwesend:7 Ja-Stimmen:7 Nein-Stimmen:0 Stimmenthaltungen:0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen:0
Sektion Fußball für Bau Flutlichtanlage, diverse Reparaturen, Rasen Einstellung finanzieller Mittel im Haushaltsplan 2009: 30.000 Euro Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:7 davon anwesend:7 Ja-Stimmen:7 Nein-Stimmen:0 Stimmenthaltungen:0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen:0
Neubau des unbefestigten Randstreifens Hohenmölsener Straße Einstellung finanzieller Mittel im Haushaltsplan 2009: 70.000 Euro Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:7 davon anwesend:7 Ja-Stimmen:7 Nein-Stimmen:0 Stimmenthaltungen:0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen:0 Bei Beginn der Baumaßnahme genaue Absprache über Bauart und –weise.
Fußweg Birkenweg Einstellung finanzieller Mittel im Haushaltsplan 2009 für Beleuchtung: 20.000 Euro Einstellung finanzieller Mittel im Haushaltsplan 2009 für Gesamtmaßnahme: 100.000 Euro Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:7 davon anwesend:7 Ja-Stimmen:7 Nein-Stimmen:0 Stimmenthaltungen:0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen:0
Kurze Straße – es werden keine Kosten eingestellt
Bergstraße (Umlage auf 12 Anwohner) Einstellung finanzieller Mittel im Haushaltsplan 2009: 250.000 Euro Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:7 davon anwesend:7 Ja-Stimmen:4 Nein-Stimmen:3 Stimmenthaltungen:0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen:0
Anbau Kita Kostenschätzung in Höhe von 131.000 Euro liegt vor. Abstimmungsergebnis über Anbau Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:7 davon anwesend:7 Ja-Stimmen:7 Nein-Stimmen:0 Stimmenthaltungen:0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen:0 Einstellung finanzieller Mittel im Haushaltsplan 2009: 160.000 Euro
Saalanbau im Rohbau für Dorfgemeinschaftshaus geplante Kosten: 335.000 Euro Abstimmungsergebnis über Durchführung Baumaßnahme: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:7 davon anwesend:7 Ja-Stimmen:7 Nein-Stimmen:0 Stimmenthaltungen:0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen:0 Einstellung finanzieller Mittel im Haushaltsplan 2009: 400.000 Euro
Anschaffung für Bauhof Einstellung finanzieller Mittel im Haushaltsplan 2009: 30.000 Euro Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:7 davon anwesend:7 Ja-Stimmen:7 Nein-Stimmen:0 Stimmenthaltungen:0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen:0
verlängerte Nordstraße Einstellung finanzieller Mittel im Haushaltsplan 2009: 30.000 Euro Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:7 davon anwesend:7 Ja-Stimmen:7 Nein-Stimmen:0 Stimmenthaltungen:0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen:0
Sommerbad Einstellung finanzieller Mittel im Haushaltsplan 2009: 11.500 Euro (4.000 Euro für Reiniger, 7.500 Euro für Reko.Maßnahmen / bewegliche Teile) Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:7 davon anwesend:7 Ja-Stimmen:7 Nein-Stimmen:0 Stimmenthaltungen:0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen:0
Änderungen im Vermögenshaushalt Maßnahme „Brücke Wiesenstraße“ fällt raus Baumaßnahme Fußweg Weißenfelser Straße von Förster bis Bahnhof von 88.000 Euro auf 130.000 Euro.
Hinweis Frau Prahlow: Einstellung von 20.000 Euro für Gastkinderbeiträge
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| Ö 7 | Nutzung zum Blauen Stern - Gaststättenbereich zur gastronomischen Nutzung - Vorberaten im Bauausschuss am 07.10.2008 | IV/GTH/10/0316/08 | |||||
| N 8 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 11.09.2008 | ||||||
| N 9 | Gebietsänderung | ||||||
| N 10 | Anfragen und Informationen | ||||||