Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Döbris
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.12.2008 und 19.01.2009 | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Ratssitzung | ||||||
| Ö 6 | Bericht über die Realisierung der gefassten Beschlüsse | ||||||
| Ö 7 | Beschluss Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 | IV/GDÖ/20/0098/09 | |||||
| Ö 8 | Bericht zur unvermuteten Kassenprüfung der Gemeinde Döbris am 22.09.2008 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Zeitz | IV/GDÖ/14/0097/09 | |||||
| Ö 9 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Döbris mit der Stellungnahme des Bürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters | IV/GDÖ/14/0096/09 | |||||
| Ö 10 | "Ausbau der Gehwege, Einbau Fahrbahndeckschicht und Erneuerung der Straßenbeleuchtung" in der Dorfstraße in Döbris OT Pirkau - Zugriff auf den noch nicht genehmigten Haushalt 2009 | IV/GDÖ/65/0095/09 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Gemeinderat der Gemeinde Döbris beschließt den vorzeitigen Maßnahmebeginn und somit den Zugriff auf den noch nicht genehmigten Haushalt 2009 für die Maßnahme „Ausbau der Gehwege, Einbau Fahrbahndeckschicht und Erneuerung der Straßenbeleuchtung“ in der Dorfstraße in Döbris OT Pirkau für die Haushaltsstelle 02.63000.95120 in Höhe von 78.500,00 Euro. |
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| 16.02.2009 - Gemeinderat Döbris | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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- Die Beschlussvorlage TOP 10 ist hinsichtlich der geplanten Baumaßnahme als Reparaturmaßnahme zu verstehen. Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Döbris beschließt den vorzeitigen Maßnahmebeginn und somit den Zugriff auf den noch nicht genehmigten Haushalt 2009 für die Maßnahme „Ausbau der Gehwege, Einbau Fahrbahndeckschicht und Erneuerung der Straßenbeleuchtung“ in der Dorfstraße in Döbris OT Pirkau für die Haushaltsstelle 02.63000.95120 in Höhe von 78.500,00 Euro.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 5 davon anwesend: 5 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: / Stimmenthaltungen: / von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: / |
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| Ö 11 | Änderung des Gemeindenamens zum 01.07.2009 | IV/GDÖ/10/0101/09 | |||||
| Ö 12 | Anfragen und Informationen | ||||||
| N 13 | Genehmigung der Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 22.12.2008 und 19.01.2009 | ||||||
| N 14 | Anfragen und Informationen | ||||||